OLG Köln Mai 2015 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 29.05.2015 zitiert von 1

Der klagende Verband ist ein in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 UKlaG aufgenommener Umwelt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.05.2015

Die Klägerin hat auf dem Grundstück L-Straße 1 in C ein Mehrfamilienhaus errichten lassen

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.05.2015 zitiert von 5

Die dem Senat aus einer Reihe von Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bekannten Parteien streiten in …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 28.05.2015

Am xx.xx.2014 verstarb Herr A B (im Folgenden: Erblasser)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 11. Zivilsenat Beschluss 27.05.2015

Sowohl die Berufung des Klägers (nachfolgend I.) als auch das Rechtsmittel des Beklagten (nachfolgend II.) …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 27.05.2015

Die Berufung hat nach gründlicher Prüfung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln 19. Zivilsenat Urteil 22.05.2015

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 S. 1 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.05.2015

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Beschluss 21.05.2015 zitiert von 1

Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers im Beschlusswege gem. § 522 II ZPO zurückzuweisen, da das …

Zivilrecht

OLG Köln 7. Zivilsenat Urteil 21.05.2015 zitiert von 1

Gegen das Versäumnisurteil ist der Einspruch statthaft

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.05.2015 zitiert von 2

1) Die Klägerin vermietet Baucontainer

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 21.05.2015 zitiert von 1

Denn es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 …

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 20.05.2015

Die Berufung hat nach gründlicher Prüfung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 20.05.2015

Die Berufung hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene Urteil weder auf einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.05.2015 zitiert von 3

Die Klägerin macht aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemannes gegen die Beklagten …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.05.2015 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die äußerungsrechtliche Zulässigkeit einzelner Passagen aus einem Buch sowie von …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.05.2015

Der Kläger begehrt von der Beklagten Unterlassung und Richtigstellung eines nach seiner Auffassung in einem …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 18.05.2015

Die vom Kläger beabsichtigte Rechtsverfolgung hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 114 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 13.05.2015

Die Berufung hat nach gründlicher Prüfung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.05.2015 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt als Wohnungseigentümergemeinschaft die Beklagte wegen Mängeln am Gemeinschaftseigentum an …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 13.05.2015 zitiert von 9

Die Antragstellerin ist Herausgeberin der Smartphone-App „ N Taxi“, mittels derer Kunden unmittelbar beim …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Köln 15. Zivilsenat Urteil 12.05.2015

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung der Bereithaltung von fünf Beiträgen in Anspruch, die in deren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.05.2015

Sie ist nicht rechtzeitig begründet worden

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Urteil 08.05.2015

(anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.05.2015 zitiert von 4

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 S. 1 …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.05.2015

Einer Darstellung der tatsächlichen Verhältnisse gemäß § 522 Abs. 2 Satz 4 ZPO bedarf es mangels …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.05.2015

Die Parteien sind Nachbarn und Eigentümer von auf den jeweiligen Grundstücken aufstehenden Gebäuden, die …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 07.05.2015 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 06.05.2015

Die Berufung hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene Urteil weder auf einer …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 06.05.2015 zitiert von 1

Die nach §§ 793, 890 Abs. 1, 891 Satz 1, 567 ff., 569 ZPO statthafte und zulässige sofortige Beschwerde der …

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 05.05.2015 zitiert von 9

Der Verfügungskläger (im Folgenden: Kläger) nimmt die Verfügungsbeklagten (im Folgenden: Beklagten) auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.05.2015

Einer Darstellung der tatsächlichen Verhältnisse gemäß § 522 Abs. 2 Satz 4 ZPO bedarf es mangels …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 04.05.2015

Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde führt in der …

Zivilrecht Aufgehoben