Entscheidungen des OLG Stuttgart im April 2012

Oberlandesgericht Stuttgart

18 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Stuttgart vom April 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

OLG Stuttgart Urteil 26.04.2012 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung aus dem UKlaG in Anspruch

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 25.04.2012 zitiert von 3

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Rückführung der gemeinsamen Tochter J. G. L., geboren …

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 23.04.2012 zitiert von 1

Mit Beschluss vom 16.6.2009 hat das Notariat Esslingen - Nachlassgericht - für diejenigen, die Erben des am …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Stuttgart Beschluss 23.04.2012 zitiert von 4

Die Streitwertbeschwerde hat Erfolg; das Landgericht hat den Wert der Hilfswiderklage zu Unrecht nicht bei …

Miet- und Kaufrecht

OLG Stuttgart Urteil 19.04.2012

Die Klägerin verfolgt in der Berufung ihre in erster Instanz abgewiesene Klage auf Feststellung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 19.04.2012 zitiert von 4

Die Klägerin verlangt von der Beklagten, einer Internetdienstleisterin, die Erstattung von Kosten für deren …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 18.04.2012

Mit ihrer Beschwerde wendet sich die Antragstellerin gegen die Verpflichtung, die dem Antragsgegner Nr. 7 …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 17.04.2012 zitiert von 2

Der derzeit inhaftierte Beklagte begehrt Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Berufungsverfahrens …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 17.04.2012

Der derzeit inhaftierte Beklagte begehrt Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Berufungsverfahrens …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 12.04.2012 zitiert von 3

Die beteiligten Eltern streiten um den Umgang der in Österreich lebenden Mutter mit der gemeinsamen, am

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 11.04.2012

Das minderjährige Kind I., geboren am ... 2010, ist das Kind der Y. M. S.. Das Kind wurde während der Ehe der …

Familienrecht

OLG Stuttgart Urteil 04.04.2012

Zulässigkeit der Zurverfügungstellung von Teilen eines Buches auf einer sogenannten elektronischen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 03.04.2012 zitiert von 2

Die Beschwerdeführer wenden sich gegen die Entscheidung des Familiengerichts Tuttlingen, wonach sie …

Familienrecht

OLG Stuttgart Urteil 03.04.2012

Zwischen dem Kläger als Pächter und dem Beklagten sowie dessen Ehefrau, der „Drittwiderklägerin“, bestehen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 03.04.2012 zitiert von 21

In dem diesem Beschwerdeverfahren zugrunde liegenden Spruchverfahren begehren die Antragsteller sowohl die …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 03.04.2012 zitiert von 10

In dem diesem Beschwerdeverfahren zugrunde liegenden Spruchverfahren begehren die Antragsteller die …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 03.04.2012 zitiert von 1

Die beteiligten Eheleute sind türkische Staatsangehörige

Familienrecht

OLG Stuttgart Beschluss 02.04.2012

Der am 00.00.0000 geborene Beteiligte E. L. (Antragsteller) und die am 00.00.0000 geborene Beteiligte S. L. …

Familienrecht