Zivilrecht
OLG-Entscheidungen im Juli 2015
Hanseatisches Oberlandesgericht
17 Entscheidungen des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom Juli 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Versagung wegen Gefährdung des Untersuchungszwecks
Strafrecht Aufgehoben
Streitgegenstand nach einer Teileinigung der Parteien … · Einordnung eines Kosmetik-Produkts als … · Beurteilung der Ergebnisse einer Verkehrsbefragung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch des Strafgefangenen auf den Mindestlohn · Verfassungsmäßigkeit der Vergütungsregelungen für …
Strafrecht Abgeändert
Streitwertfestsetzung für neun urheberrechtswidrig …
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Versagung wegen fehlender Rechtswegzuständigkeit
Insolvenzrecht Abgeändert
Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Unabgestimmte Beendigung einer zugunsten des … · Fortbestand des Versicherungsschutzes in Ansehung eines …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sammelbelehrung für mehrere finanzierte Geschäfte
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Feststellungen zur Richtigkeit eines … · notwendige Feststellungen und Beweiswürdigung zur …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert