Entscheidungen des OVG Niedersachsen im April 2016

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht

18 Entscheidungen des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom April 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 27.04.2016 LS

Zu der Vereinbarkeit von § 3c Satz 1 und 2 UVPG i.V.m.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 1

Die Feststellung nach Art. 19 Abs. 2 VO (EG) Nr. 65/2011 i.V.m.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 7

Die Feststellung nach Art. 70 Abs. 4 VO (EG) Nr. 1122/2009 knüpft bei mehraktigen Verstößen im Sinne des Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 26.04.2016

Gewährung von Witwengeld in Höhe des Mindestbelassungsbetrages gemäß § 54 Abs. 3 BeamtVG

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 26.04.2016 LS zitiert von 4

Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Ausbildungsgeld und Kosten der Fachausbildung von einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 26.04.2016 LS

Zu der Frage, ob aufgrund einer Sekundierung gewährte Leistungen des Auswärtigen Amtes anrechenbares …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.04.2016 LS

Das verfassungsrechtlich verbürgte Recht des Veranstalters, seine Versammlung an einem Ort durchzuführen, an …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 22.04.2016 LS zitiert von 8

Mit der Aufnahme eines Vorhabens in den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen entscheidet der Gesetzgeber …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.04.2016 LS zitiert von 22

Bei der Bewertung der vorhabenbedingten Stickstoffdepositionen in der FFH-Verträglichkeitsprüfung nach dem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 20.04.2016 LS zitiert von 64

Die Rechtmäßigkeit eines tierschutzrechtlichen Haltungs- und Betreuungsverbotes bestimmt sich nach der Sach …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 18.04.2016 LS zitiert von 6

Zur Anlassbezogenheit, Konkretisierung und Verhältnismäßigkeit der Anordnung eines ärztlichen Gutachtens nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 15.04.2016 LS

Hat ein Betriebsinhaber in einem Kalenderjahr neben einem fahrlässigen Erstverstoß auch fahrlässig einen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 13.04.2016 LS zitiert von 12

Eine Bundeszuständigkeit für das Verbotsverfahren wird nicht bereits dann begründet, wenn bei einer regional …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 12.04.2016 LS zitiert von 6

Zum Erfordernis, das Gesamturteil einer dienstlichen Beurteilung gesondert zu begründen.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 07.04.2016 LS zitiert von 4

Der Zulässigkeit der Klage auf Zulassung zum Studium steht im Kapazitätsprozess nicht allein der Umstand …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 07.04.2016 LS zitiert von 11

Der Zulässigkeit der Klage auf Zulassung zum Studium steht im Kapazitätsprozess nicht allein der Umstand …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 07.04.2016 LS zitiert von 35

Der Zulässigkeit der Klage auf Zulassung zum Studium steht im Kapazitätsprozess nicht allein der Umstand …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 01.04.2016 LS zitiert von 4

In der Rechtsanwaltsversorgung Niedersachsen ist der Verzicht auf das Recht der Hinterbliebenenversorgung …

Verwaltungsrecht