OVG Niedersachsen März 2018 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.03.2018 LS zitiert von 2

Zur Kapazitätsermittlung im Studiengang Humanmedizin im Sommersemester 2017.

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 27.03.2018 LS zitiert von 25

§ 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO erfordert nicht, dass die von der Behörde gewählte Begründung des besonderen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 22.03.2018 LS zitiert von 8

Bei der Regelung des § 72 Abs. 13 NHG handelt es sich um eine Kapazitätsfestsetzungsnorm, die ohne weitere …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.03.2018 LS

Die Frage, ob Besonderheiten es rechtfertigen, den 2,3fachen Gebührensatz zu überschreiten (vgl. § 5 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 21.03.2018 LS

Nr. 14.7 der Anlage zu § 60 Abs. 1 NBauO ist dahin zu verstehen, dass nicht notwendige Stellplätze nur dann …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 21.03.2018 LS

Das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege ist nicht in jedem Fall verpflichtet, die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 20.03.2018 LS zitiert von 6

Beantwortet eine zuständige Behörde des Ausstellermitgliedstaates eine auf die Überprüfung der Einhaltung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 19.03.2018 LS zitiert von 3

Überbuchungen sind grundsätzlich - bis zur Grenze von Willkür - zulässig.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 19.03.2018 LS

Der Schutz des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls von Kindern oder Jugendlichen vor einer von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 15.03.2018 LS zitiert von 7

Bei der Planung von Konzentrationsflächen für die Windenergienutzung kann der Normgeber eines Regionalen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.03.2018 LS zitiert von 9

Im Sinne von § 36 Abs. 1 Halbs. 1 BAföG leisten Eltern dem Auszubildenden den angerechneten Unterhaltsbetrag …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 14.03.2018 LS zitiert von 6

Die Regelungen in § 21 GlüStV zur Art und zum Zuschnitt der Sportwetten genügen dem verfassungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 14.03.2018 LS zitiert von 80

Die pauschale, schlagwortartige Bezugnahme auf eines oder mehrere der vom UNHCR formulierten Risikoprofile …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 14.03.2018 LS zitiert von 2

Die Antragsfrist des § 54 Abs. 11 Satz 2 BBhV bezieht sich auch auf Leistungen der häuslichen Krankenpflege …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 13.03.2018 zitiert von 16

Nachdem die Beteiligten den Eilrechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Beschluss 13.03.2018 LS zitiert von 4

Wird ein Eilrechtsstreit im zweiten Rechtszug in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt, so ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.03.2018 LS zitiert von 2

Die Unanfechtbarkeit der Kostenentscheidung gemäß § 158 Abs. 2 VwGO gilt grundsätzlich auch im Fall einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG Niedersachsen Beschluss 08.03.2018 LS zitiert von 1

Der Begriff der "Gebiete der Wirtschaft" in § 36 Abs. 1 Satz 1 GewO ist weit auszulegen.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.03.2018 LS zitiert von 6

Eine Feststellungsklage, die sich gegen eine funktionell unzuständige Behörde richtet, ist unzulässig.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.03.2018 zitiert von 3

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Braunschweig …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 06.03.2018 LS zitiert von 1

Entscheidungen, mit denen Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG Niedersachsen Urteil 05.03.2018 LS zitiert von 33

Antragsbefugt i. S. d. § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO für einen Normenkontrollantrag gegen die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 05.03.2018 LS zitiert von 2

Zur Bestimmtheit eines Bebauungsplans, der ein Sondergebiet für Windenergienutzung i. S. d. § 11 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 05.03.2018 LS zitiert von 5

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Ablehnung des Antrags auf Prozesskostenhilfe entscheidet, auch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 01.03.2018 LS zitiert von 2

Ein Anspruch auf Übernahme von Fahrtkosten für den Besuch eines integrativen Kindergartens besteht im Rahmen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen