OVG Niedersachsen Mai 2018 – Entscheidungen

OVG Niedersachsen Beschluss 31.05.2018 LS zitiert von 2

Schlechte humanitäre Bedingungen, die - wie in Afghanistan - nicht auf direkte oder indirekte Handlungen oder …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 31.05.2018 LS zitiert von 10

Die Freistellungsfiktion nach § 15 Abs. 2 Satz 2 BImSchG führt jedenfalls dann noch nicht zur Modifikation …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 30.05.2018 LS zitiert von 3

Eltern, deren Kinder Tageseinrichtungen in freier Trägerschaft besuchen, können befugt sein, einen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2018 LS zitiert von 12

Die durch das Gericht festgelegte Bedingung, dass die Wirksamkeit einer einstweiligen Anordnung endet, wenn …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2018 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen einen Bescheid des Beklagten über die Meldepflicht nach § 11 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2018 LS zitiert von 3

Der Gegenstandswert bestimmt sich in nach § 188 VwGO gerichtskostenfreien Verfahren nach § 23 Abs. 1 Satz 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 29.05.2018 LS zitiert von 5

Es spricht einiges für die Wirksamkeit einer (ausschließlichen) Bekanntmachung einer Sanierungssatzung im …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.05.2018 LS zitiert von 1

Richtet sich eine Anfechtungsklage gegen die zu einer Aufenthaltserlaubnis verfügte Wohnsitzauflage, ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.05.2018 LS zitiert von 12

Der Senat stellt klar, dass seine grundsätzliche Entscheidung vom 4. April 2018 (10 LB 96/17), wonach das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 28.05.2018 LS zitiert von 6

Ein geduldeter Ausländer im Sinne des § 25a Abs. 1 Satz 1 AufenthG ist nicht, wer eine Aufenthaltserlaubnis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.05.2018 LS zitiert von 15

Aus der unentschuldigten Versäumung der Klagebegründungsfrist des § 6 Satz 1 UmwRG folgt nicht, dass über die …

Verwaltungsrecht Klage zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.05.2018 zitiert von 2

Der Antragsteller verfolgt mit der vorliegenden Beschwerde sein Ziel weiter, der Antragsgegnerin im Wege der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 25.05.2018 LS zitiert von 13

Bei einer Familie bestehend aus über 50 Jahre alten afghanischen Eltern und einem volljährigen afghanischen …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 23.05.2018 zitiert von 6

Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die Auswahlentscheidung des Antragsgegners, das in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 23.05.2018 LS zitiert von 4

Die Entscheidung, mit der ein Antrag auf Bestellung eines Prozess- oder Verfahrenspflegers nach § 62 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 23.05.2018 LS

Auch die Leistungen, die eine so genannte politische Beamtin in ihrem Amt erbracht hat, sind im Falle ihrer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 23.05.2018 LS zitiert von 2

Das auf der Grundlage des § 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 WHG in einer Wasserschutzgebietsverordnung angeordnete …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2018 LS zitiert von 14

Zu den Anforderungen an die Begründung der Berufung nach Zulassung der Berufung in Aufstockungsverfahren.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 17.05.2018 LS zitiert von 7

Ein Hausverbot für ein Behördengebäude kann auch zum Schutz der Rechte der Mitarbeiter oder der Besucher …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2018 LS

Das Ablehnungsrecht des § 23 Abs. 1 Nr. 1 VwGO kann auch einer in Aussicht genommenen Pfarrverwalterin in …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2018 LS

Die isolierte Aufhebung einer Nebenbestimmung richtet sich nach §§ 48, 49 VwVfG.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2018 LS zitiert von 4

Für die Tätigkeit eines geduldeten Ausländers im Rahmen einer betrieblichen Einstiegsqualifizierung ist eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 11.05.2018 LS zitiert von 4

Enthält eine gemeindliche Konzentrationsplanung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB - hier für die …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Niedersachsen Beschluss 08.05.2018 LS zitiert von 5

Eine Garage verliert ihr Abstandsprivileg nicht dadurch, dass auf ihrem Dach eine vom Wohnhaus zugängliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 03.05.2018 LS zitiert von 1

Begehrt der Ausländer die Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG wegen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG Niedersachsen Urteil 03.05.2018 LS zitiert von 5

Zur Auslegung einer Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 03.05.2018 LS zitiert von 2

Eine Wiedereinsetzung in die Frist des § 124a Abs. 4 Satz 1 VwGO kommt nur in Betracht, wenn der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG Niedersachsen Urteil 03.05.2018 LS zitiert von 5

Die Klärung der Identität als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal einer Einbürgerung nach §§ 8 oder 10 StAG …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 03.05.2018 LS zitiert von 3

Für Amtshandlungen im Rahmen der infektionshygienischen Überwachung eines Krankenhauses kann von dem Träger …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 02.05.2018 LS

Einzelfall der Ablehnung eines Antrags auf Zulassung der Berufung eines syrischen Schutzsuchenden …

Verwaltungsrecht