Entscheidungen des OVG Sachsen im Januar 2021

Sächsisches Oberverwaltungsgericht

36 Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Januar 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

OVG Sachsen Beschluss 29.01.2021

Ablehnung der Prozesskostenhilfe bei Ausweisung wegen strafrechtlicher Verurteilungen

Prozesskostenhilfe · Rechtsschutzgleichheit · Ausweisungsinteresse · Erfolgsaussicht · Art. 19 Abs. 4 GG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 29.01.2021 zitiert von 2

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin im Blut ohne nachgewiesene Fahrt

Fahrerlaubnisentziehung · Betäubungsmittel im Straßenverkehr · Fahreignung · Verhältnismäßigkeit · Beweislast

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Urteil 28.01.2021 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen Beschluss 26.01.2021 zitiert von 2

Die von ihr dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO grundsätzlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 26.01.2021

Der Prozesskostenhilfe- und Beiordnungsantrag der Kläger für das Antragsverfahren bleibt ohne Erfolg, da der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 25.01.2021 zitiert von 3

Die zulässige Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Der Antragsteller begehrt, den Antragsgegner im Wege der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 25.01.2021

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 22.01.2021 zitiert von 1

Sein Vorbringen, auf dessen Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 21.01.2021 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen die Beendigung des Aufstellungsverfahrens über den vorhabenbezogenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 21.01.2021

Der Antrag des Klägers ist nicht begründet, weil er den geltend gemachten Zulassungsgrund eines …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 20.01.2021

Das Vorbringen der Kläger, auf dessen Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 78 Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 20.01.2021 zitiert von 1

I Die von der Antragsgegnerin (Vollstreckungsschuldnerin) an den Antragsteller (Vollstreckungsgläubiger) zu …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 20.01.2021 zitiert von 1

Sie war seit dem 1. Oktober 2013 Soldatin auf Zeit; ihr Dienstverhältnis hätte regulär zum 30. September 2017 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 15.01.2021

Sein Vorbringen lässt nicht erkennen, dass der geltend gemachte Verfahrensmangel in Gestalt der Verletzung …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 14.01.2021 zitiert von 2

Die Klägerin ist die Mutter ihrer am ... 2006 (L.) sowie am

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 14.01.2021

Seine fristwahrenden Darlegungen im Schriftsatz vom 28. Februar 2020, die den Prüfungsumfang des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 14.01.2021 zitiert von 13

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO sinngemäß das Ziel, § 4 Abs. 1 der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 13.01.2021 zitiert von 3

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 13.01.2021 zitiert von 2

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung die Sperrung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 13.01.2021

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung ihres Prozessbevollmächtigten …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 13.01.2021

Die Antragstellerin begehrt mit ihrer Beschwerde die Nichterhebung von Gerichtskosten sowie die Auferlegung …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG Sachsen Beschluss 12.01.2021

Über die Beschwerde der Klägerin entscheidet nach § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen Beschluss 12.01.2021

Nach § 166 VwGO Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 11.01.2021

Aus den innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist dargelegten Gründen des Antragstellers, die den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 11.01.2021

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage gegen die von der Beklagten verfügte Fahrtenbuchauflage

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 07.01.2021 zitiert von 5

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Eilantrag gemäß § 47 Abs. 6 VwGO sinngemäß das Ziel, § 4 Abs. 1 der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 07.01.2021 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den mit der Beschwerde weiter verfolgten Antrag, die aufschiebende Wirkung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 07.01.2021

Der von ihnen geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache i. S. v. § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 07.01.2021 zitiert von 10

Die Antragstellerin betreibt im Freistaat Sachsen drei Lebensmittelmärkte mit Verkaufsflächen zwischen 1.600 …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 06.01.2021

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers ist nicht begründet. 1. Der 19.. geborene Antragsteller ist seit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 06.01.2021

Die zulässige Beschwerde des Antragstellers hat keinen Erfolg. 1. Der Antragsgegner schrieb unter der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 05.01.2021

Da die beabsichtigte Rechtsverfolgung aus den nachstehenden Gründen keine hinreichenden Erfolgsaussichten …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 05.01.2021

Der Prozesskostenhilfe- und Beiordnungsantrag der Klägerin für ein beabsichtigtes Verfahren auf Zulassung der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 05.01.2021 zitiert von 2

Nach Zurücknahme der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ist das Beschwerdeverfahren vom Senat …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Sachsen Beschluss 04.01.2021

Nach § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 04.01.2021

Die Berufung ist zuzulassen, da der von den Klägern geltend gemachte Zulassungsgrund eines in § 138 VwGO …

Verwaltungsrecht