Verzicht auf Kostenerstattung durch Prozessgegner · hinreichender sachlicher Grund · Vertrag zu Lasten Dritter · Schädigungsabsicht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgericht Berlin
3 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Mai 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
Verzicht auf Kostenerstattung durch Prozessgegner · hinreichender sachlicher Grund · Vertrag zu Lasten Dritter · Schädigungsabsicht
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Haushaltshilfe · Abgrenzung zur Hilfe zur Pflege nach dem SGB 12 · kein Bedarf an Leistungen der Grundpflege
Streitgegenstand nach § 96 SGG im sozialgerichtlichen … · Bescheid über die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am …