sozialrechtliches Überweisungsverfahren · Anrufung der Schiedsstelle für Katasterfragen · analoge Anwendung des § 328 BGB · grundlegende Umgestaltung des Unternehmens
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des SG Itzehoe im Mai 2013
Sozialgericht Itzehoe
4 Entscheidungen des Sozialgerichts Itzehoe vom Mai 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
Rechtmäßigkeit eines Zuständigkeitsbescheides · Unternehmereigenschaft gem § 136 Abs 1 S 1 SGB 7 · Eigentümergemeinschaft · Rechtsfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Vertrauensschutz · grob fahrlässige Unkenntnis von der Rechtswidrigkeit des … · keine Rechtspflicht zu umfassender Richtigkeitsprüfung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Aufgehoben
Meldeversäumnis · wichtiger Grund · Nichterscheinen wegen Arbeitsaufnahme durch … · behördeninterne Kenntnis
Sozialrecht Aufgehoben