Unkenntnis vom Aufenthalt der Eltern · kein fester Wohnsitz der im Ausland lebenden Mutter · keine positive Kenntnis vom Aufenthaltsort · Gleichstellung mit einem Vollwaisen
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des SG Mainz im September 2015
Sozialgericht Mainz
6 Entscheidungen des Sozialgerichts Mainz vom September 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
Eigenbeteiligung des Versicherten an den Kosten · Magenverkleinerungsoperation ist keine ästhetische Operation · Zulässigkeit der analogen Anwendung von Rechtsnormen auf … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Nebendiagnose · Kodierung eines Lymphödems als Komplikation einer Operation · Prüfstufen über zutreffende Kodierung
Sozialrecht
MDK-Prüfung auf Veranlassung der Krankenkasse · Verweildauer medizinisch nicht begründet · keine Minderung des Abrechnungsbetrags · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c Satz 3 SGB 5 ist zu …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 · MDK-Prüfung ergibt keine Minderung des Abrechnungsbetrags · lediglich Beanstandung der Verweildauer · keine Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit bei …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Familienangehöriger eines Unionsbürgers · Nichtanwendung des Leistungsausschlusses bei fehlendem … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums
Sozialrecht