Entscheidungen des VerfG Potsdam im April 2016

VerfG Potsdam

9 Entscheidungen des VerfG Potsdam vom April 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9 Entscheidungen

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Das rechtliche Gehör ist nur dann verletzt, wenn der beanstandete Beschluss des Verfassungsgerichts auf dem …

Anhörungsrüge zurückgewiesen

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Steht bei einer Zwangsräumung von der Schuldnerin angemieteter Ersatzwohnraum zur Verfügung, droht bereits …

Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Das rechtliche Gehör ist nur dann verletzt, wenn der beanstandete Beschluss des Verfassungsgerichts auf dem …

Anhörungsrüge zurückgewiesen

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Zur Wahrung des Grundrechts auf rechtliches Gehör ist es nicht erforderlich, dass ein Gericht nach Abweisung …

Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Zum Gegenstandswert einer kommunalen Verfassungsbeschwerde

Erledigt/eingestellt

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Stellt ein Antragsteller bei der zuständigen Fachbehörde keinen Leistungsantrag, fehlt das …

Eilantrag abgelehnt

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Dass sich ein Richter einer in der Rechtslehre vertretenen Auffassung zu einer höchstrichterlich ungeklärten …

Verfassungsbeschwerde verworfen

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016

Die Festsetzung des Gegenstandswertes beruht auf §§ 33 Abs. 1, 37 Abs. 2 Satz 2 Rechtsanwaltsvergütungsgesetz

VerfG Potsdam Beschluss 15.04.2016 LS

Will ein Beschwerdeführer die Ablehnung von Verfahrenskostenhilfe verfassungsgerichtlich überprüfen lassen …

Verfassungsbeschwerde verworfen