VGH Baden-Württemberg März 2009 – Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg Urteil 31.03.2009 zitiert von 8

Die Klägerin wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte Genehmigung zum Linienverkehr mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 30.03.2009 zitiert von 1

Der Antragsteller, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste nach Eheschließung mit einer Deutschen am …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 30.03.2009 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten um die Ausübung eines Vorkaufsrechts durch die Beklagte

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2009

Die von ihr genannten Zulassungsgründe der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 26.03.2009 zitiert von 13

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einer Hundesteuer mit einem erhöhten Steuersatz von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 26.03.2009 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einer Verwaltungsgebühr

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 25.03.2009

Der Antrag bleibt ohne Erfolg, weil der allein in Anspruch genommene Zulassungsgrund der Verletzung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.03.2009 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt für den Zeitraum vom 01.08.1994 bis zum 31.12.1999 die Gewährung eines Zuschusses zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 23.03.2009

Die Beschwerde ist zulässig, da sie innerhalb der Frist des § 147 Abs. 1 VwGO beim Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 20.03.2009 zitiert von 18

Das Vorbringen des Antragstellers gibt dem Senat keinen Anlass, über seinen Antrag auf Gewährung vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 20.03.2009 zitiert von 3

Der 1958 geborene Kläger wendet sich gegen die Entziehung der ihm im Oktober 2005 in Polen erteilten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.03.2009 zitiert von 14

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe der von der Beklagten festgesetzten Abwassergebühren und in diesem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 19.03.2009 zitiert von 1

Die Prüfung der von der Antragsgegnerin dargelegten Gründe, aus denen die Entscheidung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.03.2009 zitiert von 6

Der Rechtsstreit betrifft die Zulässigkeit der Erteilung einer gegenständlich beschränkten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.03.2009 zitiert von 3

Der Rechtsstreit betrifft die Zulässigkeit der Erteilung einer gegenständlich beschränkten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.03.2009 zitiert von 32

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung und Rückforderung von Ausgleichszahlungen nach dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 17.03.2009 zitiert von 10

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 21.01.2009, mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 17.03.2009

Zu den erstattungsfähigen Kosten, die die Antragsgegnerin nach dem zwischen den Beteiligten ergangenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 16.03.2009 zitiert von 3

Befreiung von Rundfunkgebühren bei Arbeitslosengeld II mit Zuschlag

Rundfunkgebühren · Arbeitslosengeld II · SGB II · Härtefallregelung · Gebührenbefreiung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.03.2009

Rechtmäßigkeit einer Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung

Verfassungsrechtlicher Eingriff · Wohnungsunverletzlichkeit · Disziplinarverfahren · Einzelrichterzuständigkeit · Beschlussverfahren

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 12.03.2009 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der beklagten Universität Befreiung von der Studiengebührenpflicht

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.03.2009 zitiert von 2

Nach § 33 Abs. 1 RVG wird der Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit durch Beschluss selbständig …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.03.2009 zitiert von 2

Die zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 11.03.2009 zitiert von 6

Die Klägerin wendet sich gegen eine Verfügung zum Umbau ihres Walmdachs in ein Satteldach

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 10.03.2009 zitiert von 28

Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen bei abgebrochener Ehe

Aufenthaltserlaubnis · familiäre Gründe · Ehebruch · Abschiebung · Reisepassnachweis

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.03.2009 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt ihre Einbürgerung in den deutschen Staatsverband

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.03.2009 zitiert von 5

Der Kläger begehrt die Feststellung der Genehmigungsfreiheit des Fahrens auf Waldwegen mit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 04.03.2009 zitiert von 10

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob das in § 68 Abs. 2 i.V.m

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 04.03.2009 zitiert von 33

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan „Kirchensall Süd“ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 03.03.2009 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Rundfunkgebühren

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 03.03.2009

Der Antragsteller gehörte von Februar 1999 bis Ende 2007 dem weiteren Beteiligten zu 2 an, zunächst bis …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 02.03.2009 zitiert von 3

Der auf ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), besondere …

Verwaltungsrecht