VGH Baden-Württemberg November 2009 – Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 30.11.2009

Das ursprünglich mit Antrag vom 26.03.2008 von den beiden Klägern Verband der Angestellten-Krankenkassen e.V

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 30.11.2009 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht den Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 26.11.2009 zitiert von 9

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Wasserschutzgebietsverordnung (im Folgenden: WSV) des Landratsamts …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 26.11.2009

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung sind nach der Rechtsprechung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 25.11.2009

Die von ihm genannten Zulassungsgründe der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 24.11.2009 zitiert von 2

Das Antragsvorbringen führt auf keinen der vom Kläger in Anspruch genommenen Zulassungsgründe nach § 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.11.2009 zitiert von 6

Öffentlichkeit eines unter einer Bahnlinie hergestellten „Durchgangs mit Dohlen“

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.11.2009 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen die straßenverkehrsrechtliche Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht für einen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 19.11.2009 zitiert von 1

Der Rechtsstreit betrifft den Umfang der Beitragspflicht zum Versorgungswerk der Rechtsanwälte in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 19.11.2009 zitiert von 1

Die Beschwerde, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 GKG i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 18.11.2009 zitiert von 13

Der Kläger begehrt (die Neubescheidung seines Antrags auf) eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg Beschluss 18.11.2009

Die von der Antragsgegnerin in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 18.11.2009 zitiert von 8

Der 1970 geborene Kläger ist serbischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 17.11.2009

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Frage, ob die Vorhaltekosten für die Einrichtung einer Isolierstation …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 16.11.2009 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die Streitwertbeschwerde gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 in Verbindung mit § 66 Abs. 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 12.11.2009 zitiert von 5

Die Klägerin, die Betreiberin des Flughafens ..., wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Abwasserbeitrag

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 09.11.2009 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Nutzungsänderung eines Lagerraums im Untergeschoss einer Kirche in eine Krypta …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.11.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 04.11.2009 zitiert von 4

Aus dem Vorbringen der Klägerin ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 04.11.2009 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Rücknahme seiner 1998 verfügten Ausweisung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 02.11.2009 zitiert von 5

Mit diesem Urteil hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Ablehnung des Antrags der Klägerin auf …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 02.11.2009 zitiert von 7

Der Senat entscheidet ohne mündliche Verhandlung, weil er diese nicht für erforderlich hält (§ 47 Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht