§ 46 ArbGG – Rechtsprechung (5.797 Entscheidungen) – Seite 18

ArbG Oberhausen Urteil 04.05.2023 zitiert von 1

Zutreffende Eingruppierung des Klägers bzw. hilfsweise über die Erteilung einer Aufgabenbeschreibung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Wuppertal Urteil 04.05.2023 zitiert von 1

Wirksamkeit der Befristung ihres Arbeitsvertrages

Arbeitsrecht

ArbG Bonn Urteil 04.05.2023

Rechtmäßigkeit einer Versetzung

Arbeitsrecht

LAG Schleswig-Holstein 4. Kammer Urteil 04.05.2023 LS zitiert von 1

Annahmeverzug – Pflegeeinrichtung -fehlender Genesenen- bzw. Impfnachweis

SARS-CoV-2

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Hamburg 17. Kammer Beschluss 03.05.2023

Rechtswirksamkeit einer Versetzung und in diesem Zusammenhang über die Anwendbarkeit eines Tarifvertrages zur …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

ArbG Siegburg Urteil 03.05.2023 zitiert von 1

Fortbestand des zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses nach Ausspruch einer fristlosen Kündigung …

Arbeitsrecht

ArbG Elmshorn 3. Kammer Urteil 03.05.2023

Einen Entschädigungsanspruch des Klägers wegen einer behaupteten Diskriminierung durch das beklagte Land im …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 28.04.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten insbesondere über die Wirksamkeit einer ordentlichen sowie einer außerordentlichen …

Arbeitsrecht

ArbG Erfurt 7. Kammer Urteil 28.04.2023

Fortführung eines abgebrochenen Stellenbesetzungsverfahrens

Rechtmäßigkeit einer ärztlichen Einstellungsuntersuchung

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 27.04.2023 zitiert von 4

Auskunftsansprüche und Annahmeverzugslohn bei fristloser Kündigung

Annahmeverzugslohn · fristlose Kündigung · Kündigungsschutz · Arbeitsverhältnisbeendigung · Auskunftsanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 27.04.2023 zitiert von 1

Entgeltfortzahlungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Mönchengladbach Urteil 26.04.2023 zitiert von 1

Der Kläger und die Beklagte zu 1 streiten u.a. darüber, nach welcher Versorgungsordnung sich die …

Arbeitsrecht

ArbG Elmshorn 3. Kammer Urteil 26.04.2023 LS

Schriftform – außerordentliche Kündigung

verbale sexuelle Belästigung · entbehrliche Abmahnung

Arbeitsrecht

ArbG Mönchengladbach Urteil 26.04.2023 zitiert von 1

Der Kläger und die Beklagte zu 1) streiten u.a. darüber, nach welcher Versorgungsordnung sich die …

Arbeitsrecht

ArbG Mönchengladbach Urteil 26.04.2023 zitiert von 1

Der Kläger und die Beklagte zu 1) streiten u.a. darüber, nach welcher Versorgungsordnung sich die …

Arbeitsrecht

LAG Thüringen 5. Kammer Urteil 25.04.2023 zitiert von 1

Entschädigung – Benachteiligung wegen Behinderung

Kündigungsabsicht · Nichtdurchführung eines BEM

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Paderborn Urteil 24.04.2023 zitiert von 1

Einen Entschädigungs- bzw. Schadensersatzanspruch sowie über einen Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung …

Arbeitsrecht

ArbG Gera 4. Kammer Urteil 19.04.2023

Urlaubsabgeltung – Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht

ArbG Frankfurt am Main 14. Kammer Urteil 19.04.2023 LS

Eine betriebliche Übung wird grundsätzlich nicht begründet, wenn der Arbeitgeber tarifvertragliche Regelungen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 18.04.2023 LS

Mit der durch Art. 93 des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vorgenommenen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 18.04.2023

Die Parteien streiten um eine Entschädigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Dortmund Urteil 17.04.2023 zitiert von 1

Ob sie ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis verbindet

Arbeitsrecht

ArbG Hamm Urteil 14.04.2023 zitiert von 1

Mit der am 31.8.2022 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage begehrt der Kläger, die Beklagte zu …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Mönchengladbach Urteil 13.04.2023 zitiert von 1

Anspruch des Klägers auf weitere Vergütung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Cottbus 3. Kammer Beschluss 13.04.2023 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Wege der einstweiligen Verfügung um die Verpflichtung der Beteiligten zu 2) dem …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

ArbG Solingen Urteil 13.04.2023

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung sowie über Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 12.04.2023

Verpflichtung des Beklagten, dem Kläger eine Entschädigung in Geld wegen einer …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 05.04.2023 LS

Der Arbeitgeber ist nicht berechtigt, die Pflegezulage nach § 15 Abs. 2.7 TVöD-K auf eine persönliche Zulage …

Arbeitsrecht

ArbG Gera 1. Kammer Urteil 05.04.2023

Betriebsratsanhörung – subjektive Determinierung

Darlegungs- und Beweislast · eigenmächtiger Urlaubsantritt · Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Arbeitsrecht

LAG Hamm 7. Kammer Beschluss 04.04.2023 LS

Im Zustimmungsersetzungsverfahren zur beabsichtigten außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 18. Kammer Urteil 31.03.2023 LS zitiert von 2

Variable Vergütung – Zielvorgabe als empfangsbedürftige Willenserklärung

Anfechtung · Streitgegenstand

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Solingen Urteil 30.03.2023

Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen einer Betriebsstilllegung sowie Vergütungsansprüche für …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 30.03.2023 zitiert von 1

Vergütungsansprüche, Zeugniserteilung, Auskunft nach der DSGVO sowie um Entschädigungsansprüche nach dem AGG …

Arbeitsrecht

ArbG Iserlohn Urteil 30.03.2023 zitiert von 1

Ob zwischen ihnen wegen Verletzung der zulässigen Überlassungshöchstdauer über §§ 9, 10 AÜG ein …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Siegburg Urteil 29.03.2023 zitiert von 2

Die Parteien streiten um materiellen und immateriellen Schadensersatz wegen Diskriminierung und „Mobbings“

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

AG Hamburg Beschluss 25.03.2023 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt die Einrichtung von Notdiensten für einen von der Antragsgegnerin für den 27. …

Zivilrecht

ArbG Köln Urteil 24.03.2023 zitiert von 1

Die Parteien streiten zuletzt noch im Rahmen der Widerklage der Beklagten über die Herausgabe von …

Arbeitsrecht

ArbG Wesel Beschluss 24.03.2023 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt die Feststellung, dass der Stationierungsort am Flughafen T. keine …

Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 24.03.2023

Der Kläger begehrt von der Beklagten, soweit für das Berufungsverfahren noch von Bedeutung, Zahlung von …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Duisburg Urteil 23.03.2023 zitiert von 1

Zahlung einer Geldentschädigung nach Art. 82 DSGVO

Arbeitsrecht

ArbG Gelsenkirchen Urteil 22.03.2023

Die Parteien streiten um die Zahlung einer „Individuellen-Punkt-Einsatzprämie für Bundesligaspiele von A“

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamm Urteil 21.03.2023 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht

ArbG Essen Urteil 21.03.2023 zitiert von 1

Einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Bonn Urteil 16.03.2023 zitiert von 1

Verpflichtung zur Zahlung einer Entschädigung wegen eines Verstoßes gegen das Verbot der Benachteiligung …

Arbeitsrecht

ArbG Magdeburg 10. Kammer Urteil 16.03.2023 LS

Entschädigung wegen Benachteiligung von Schwerbehinderten

Pflichtverstöße öffentlicher Arbeitgeber im …

Arbeitsrecht

ArbG Herford Urteil 16.03.2023

Eingruppierung der Klägerin nach dem TVöD-K

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG München Beschluss 15.03.2023 zitiert von 1

Nach § 4a Abs. 2 Satz 2 TVG im Betrieb der Beteiligten zu 4. anzuwendenden Tarifvertrag und in diesem …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 15.03.2023

Die Parteien streiten im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens um die Einrichtung von Notdiensten

Arbeitsrecht

ArbG Gera 7. Kammer Urteil 15.03.2023

einstweiliger Rechtsschutz – Beschäftigungsanspruch

widerrufliche Freistellung eines Betriebsratsvorsitzenden · Ersetzung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht

ArbG Solingen Urteil 14.03.2023 zitiert von 1

Der Beklagte war seit dem 01.10.2007 bei dem Kläger bzw. dessen Rechtsvorgängern zuletzt als Steuerberater …

Arbeitsrecht