Urteile zu § 97 AufenthG

Aufenthaltsgesetz

60 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 AufenthG (Aufenthaltsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

60 Entscheidungen

BGH 5. Strafsenat Urteil

Zurechnung der Todesfolge · Fahrlässigkeitsprüfung · Voraussehbarkeit des Todeserfolgs · Verwirklichung der besonderen Gefährlichkeit des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 5

Erfordernis von Feststellungen zu der Staatsangehörigkeit … · strafschärfende Berücksichtigung der Verwirklichung von 2 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Urteil zitiert von 5

Grundtatbestand und Qualifikation eines lebensgefährdenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1

Erwerb von Sprachzertifikaten durch Teilnahme an einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil LS zitiert von 20

Strafrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Einreise …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 11

Zusage der Begleitung illegal eingeschleuster Frauen und …

Strafrecht Revision verworfen
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EG) Nr. 562/2006 · Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch … · Art. 20 und 21 · Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen des …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 3

Erlangen eines Vermögensvorteils und Vorliegen von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 13

Strafbarkeit bei Gründung einer Scheinfirma und kollusivem … · Voraussetzungen der bandenmäßigen Begehung · Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Urteil zitiert von 9

Bedeutung des Bruttoprinzips

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen