Urteile zu § 45 BBesG

48 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 45 BBesG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

48 Entscheidungen

BVerwG 2. Senat Urteil 13.02.2025 LS zitiert von 15

Aufstockung der Sonderzahlung für 2008

Lehrer in Brandenburg

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 13.02.2025 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Aufstockung der Sonderzahlung für das Jahr 2008 um 372 €

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 02.05.2024 LS zitiert von 16

Bei Eintritt in den Ruhestand nicht abgebaute Zeitguthaben auf Lebensarbeitszeitkonten sind grundsätzlich …

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 06.09.2022 LS zitiert von 3

Rückversetzung auf einen niedriger bewerteten Dienstposten nach Auswahl im Aufstiegswettbewerb

Wehrrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.11.2021

Der Kläger war von Anfang Januar 2004 bis Ende März 2011 im Amt eines Universitätsprofessors …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.11.2021 zitiert von 1

Der Kläger war von Anfang Januar 2004 bis Ende März 2011 im Amt eines Universitätsprofessors …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.11.2021 LS zitiert von 5

Verjährung von Ansprüchen auf Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Ressourcen eines …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.11.2021

Der Kläger war von Anfang Januar 2004 bis Ende März 2011 im Amt eines Universitätsprofessors …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.11.2021

Der Kläger war von Anfang Januar 2004 bis Ende März 2011 im Amt eines Universitätsprofessors …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 24.04.2020 LS zitiert von 1

Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz für muslimische Lehrerin, die aufgrund ihrer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 24.04.2020 LS

Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Versetzung

Vereitelung einer Beförderung

Wehrrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 21.11.2019 zitiert von 13

Verwendungszulage gemäß § 46 BBesG a.F.

Einrede der Verjährung und Berechnung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 23.07.2019 zitiert von 7

Verschiebung der Zahlung von Übergangsgebührnissen

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 13.12.2018 LS zitiert von 31

Beförderungsreife bei Verwendungszulage nach § 46 BBesG in der Fassung vom 6. August 2002

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 13.12.2018

Der Kläger ist Polizeihauptkommissar (Besoldungsgruppe A 11) im sächsischen Landesdienst

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 13.12.2018

Der Kläger ist seit November 2006 Erster Kriminalhauptkommissar (Besoldungsgruppe A 13 gehobener Dienst) im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 13.12.2018

Der Kläger ist seit Oktober 2010 Erster Polizeihauptkommissar (Besoldungsgruppe A 13 gehobener Dienst) im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 13.12.2018 zitiert von 9

Beförderungsreife bei der Verwendungszulage gemäß § 46 BBesG in der Fassung vom 6. August 2002

Feststellung der Laufbahnbefähigung anderer Bewerber durch …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 13.12.2018

Der Kläger ist Kriminalhauptmeister (Besoldungsgruppe A 9 mittlerer Dienst) im sächsischen Landesdienst

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 13.12.2018

Die Klägerin ist Kriminalhauptkommissarin im sächsischen Landesdienst

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Urteil 12.06.2018 LS zitiert von 12

Anspruch eines Beamten auf Verwendungs- und Ausgleichszulage bei rechtswidriger Dienstpostenbündelung und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 2. Senat Urteil 17.11.2017 LS zitiert von 29

Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 21.09.2017 LS zitiert von 3

Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (hier

nach schleswig-holsteinischem Landesrecht

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Urteil 18.05.2017 zitiert von 1

Gewährung eines Personalbindungszuschlags für Soldaten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 06.04.2017 LS zitiert von 21

Altersdiskriminierende Besoldung: zeitlicher Umfang und Höhe des unionsrechtlichen Haftungs- und des …

keine Reduzierung wegen Teilzeitbeschäftigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 24.02.2017 LS zitiert von 9

Zulage gemäß § 46 BBesG a.F. auch in der Freistellungsphase einer Altersteilzeit im Blockmodell

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Urteil 19.10.2016 LS

Anforderungen an eine Disziplinarverfügung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil 14.10.2016 zitiert von 2

Zahlung einer Zulage für die Wahrnehmung der Aufgaben eines Schulleiters

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 2. Senat Beschluss 11.04.2016 zitiert von 21

Haushaltsrechtliche Voraussetzungen für die Übertragung eines höherwertigen Amtes

Verwaltungsrecht

VG Bremen Beschluss 17.03.2016 zitiert von 12

Die Klägerin verfolgt die Feststellung, dass ihre Alimentation in den Jahren 2013 (Juli bis Dezember) und …

Verwaltungsrecht

BVerfG Zweiter Senat Beschluss 17.11.2015 LS zitiert von 214

Besoldung sächsischer Beamter der Besoldungsgruppe A 10 im Jahr 2011 mit Art 33 Abs 5 GG unvereinbar

Verfassungsmäßigkeit der Besoldung nordrheinwestfälischer … · Verfassungsmäßigkeit der Besoldung niedersächsischer …

Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

BVerwG 2. Senat Urteil 28.10.2015 LS zitiert von 11

Funktionszulage während der Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 2. Senat Urteil 18.08.2015 LS zitiert von 4

Verwendungszulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Dienstpostens

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein 11. Kammer Urteil 11.03.2015

Recht der Landesbeamten

Zulage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 19.06.2014

Zulage für die Wahrnehmung einer herausgehobenen Funktion während der Freistellungsphase im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 19.06.2014

Der 1943 geborene und mit Ablauf des 31. März 2008 in den Ruhestand getretene Kläger begehrt die Gewährung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 30.04.2013 LS zitiert von 3

Nicht-dienstpostengerechte Verwendung: Zustimmung der zuständigen personalbearbeitenden Stelle

ständiger Vertreter · Vakanzvertretung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 26.02.2013 LS zitiert von 5

Dienstliche Maßnahme: nicht-dienstpostengerechte Verwendung

Zustimmung der zuständigen personalbearbeitenden Stelle

Wehrrecht

VG Potsdam 2. Kammer Urteil 22.06.2011

Der Kläger begehrt die Zahlung der Zulage nach § 46 Abs. 1 BBesG wegen der Wahrnehmung eines gegenüber dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 18.03.2011

Keine Zulage bei Übertragung eines höherwertigen Amtes für das dem Beamten die Beförderungsreife fehlt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 18.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 23.03.2010 LS zitiert von 2

Frage der Verwendungszulage nach Dienstpostenbewertung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 23.03.2010 LS zitiert von 3

Voraussetzungen einer Verwendungszulage nach § 46 Abs. 1 Satz 1 BBesG (Fassung bis 11.02.2009)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 04.02.2009 zitiert von 12

Der Kläger steht als Regierungsamtsmann (Bes.Gr

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 26.08.2008

Der am. 1962 geborene Kläger bestand im Oktober 1988 an der Fachhochschule M. die Diplomprüfung im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 30.04.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Beamter der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.01.2008

Ernstliche Zweifel im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind zu bejahen, wenn bei der Überprüfung im …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 16.11.2005 LS zitiert von 2

Ein Beamter, der seit über zehn Jahren einen seinem statusrechtlichen Amt nicht entsprechenden höherwertigen …

Verwaltungsrecht