Urteile zu § 105 BGB – Seite 2

Bürgerliches Gesetzbuch

248 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

248 Entscheidungen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 2

Geschäftsunfähigkeit · Gebot fairen Verhandelns · Beweislast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Auslegung als Feststellungsklage · wirksame Berufungsrücknahme · keine Beseitigung durch Widerruf oder Anfechtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Augsburg GeB

Bestattungskosten · Erbenhaftung · Sozialhilferecht · Kostenersatz · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SG Rostock 17. Kammer Urteil LS

Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 1

Geschäftsfähigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 2

Wiedereinstellung · schwerbehinderter Arbeitnehmer

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz 1. Zivilsenat Urteil LS

Geschäfts- und Testierfähigkeit des zwei Tage vor seinem … · Form der Abgabe der Willenserklärung durch den Erblasser

Zivilrecht
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1

Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Düsseldorf Urteil
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil zitiert von 1

Nichtigkeit – Anfechtung – Treu- und Sittenwidrigkeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen