Sozialrecht
Urteile zu § 119 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
1.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.381 Entscheidungen
Online-Kaufvertrag · Irrtum als Anfechtungsgrund · Schadensersatz bei Vertragsbruch · Preisirrtum · Vertragsabschluss durch Sofortkauf
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
wegen in nächster Instanz erfolgreichem …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Verzichtserklärung · Erlassvertrag · Willenserklärung · Kaskoversicherung · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht · Forderungsanmeldung · Insolvenztabelle · Streitwertfestsetzung · Kostenverteilung
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Entgeltfortzahlung · Tätigkeitsverbot
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines Vertrages über die "Verbesserung der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Umwandlung in Aktien aufgrund gesellschaftsrechtlicher …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Anfechtung · Streitgegenstand
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Wahrung des Text- und Schriftformformerfordernisses
Miet- und Kaufrecht
Irrtum des Ausschlagenden über die an seiner Stelle in die …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen für eine Rückumwandlung
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wortzeichen · keine Anfechtbarkeit der teilweisen Beschwerderücknahme · fehlende Unterscheidungskraft · mangels Glaubhaftmachung von erheblichen Gründen keine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Dienstvertrag · Werkvertrag · Architektenvertrag · Sachverständigenleistung · ZPO § 522 Abs. 2
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
arglistige Täuschung · Verschweigen der Schwangerschaft · Beschäftigungsverbot
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Entlassung des Begünstigten aus der Aufnahmeeinrichtung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Irrtum über Preisangabe · Sofort-Kaufen-Funktion · Angebotsirrtum · Vertragszustandekommen · Preisirrtum
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen