Urteile zu § 119 BGB – Seite 6

Bürgerliches Gesetzbuch

1.381 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 119 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.381 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil
Altersteilzeitvereinbarung – Anfechtung

arglistige Täuschung · Störung der Geschäftsgrundlage · Vertragsanpassung

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 2
Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages

Geschäftsunfähigkeit · Gebot fairen Verhandelns · Beweislast

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LG Hamburg 10. Zivilkammer Urteil
Teilnahme an Business-Coaching

Widerrufsrecht bei Täuschung über Unternehmereigenschaft

Zivilrecht Aufgehoben
OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage

Vergütung für Geothermiearbeiten · Erstattung der Kosten einer gestellten Bürgschaft

Zivilrecht Klage abgewiesen