Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 117
Bürgerliches Gesetzbuch
6.904 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.904 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch einer Gemeinde gegen einen Konzessionsträger auf … · Gültigkeit einer vertraglichen Übereignungsklausel · Zulässigkeit der Abtretung eines Übereignungsanspruchs auf … · Voraussetzung des Übergangs von Endkundenverträgen bei …
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch einer Gemeinde gegen einen Konzessionsträger auf … · Gültigkeit einer vertraglichen Übereignungsklausel · Zulässigkeit der Abtretung eines Übereignungsanspruch auf … · Voraussetzung des Übergangs von Endkundenverträgen bei …
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Darlehen für Mietkaution und Umzugskosten · keine Aufrechnung zur Darlehenstilgung · Treu und Glauben
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Mietvertrag · Leasingvertrag · Vorfinanzierung · Geschäftsbeziehung · Verbindlichkeiten
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Die Beteiligten sind die Wohnungs- und Teileigentümer der eingangs genannten Anlage, die von der H …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Prozessfinanzierung · Anwaltliche Schweigepflicht · Abtretung von Honorarforderungen · Honorarabrechnung · Vertragswidrigkeit
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fortwirkung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Tarifvertrag · Mehrarbeit · Urlaubsgeld · Arbeitszeit · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kündigungsschutz · Klagefrist · Zustellung von Kündigungen · Fristwahrung · Fiktionswirkung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt die Klägerin die beklagte Steuerberatungsgesellschaft aus einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Änderungsklausel · Vertragsfortbestand · Widerspruchsfrist · Kündigung
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen