Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 21
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die Widerspruchsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zahlung der Vergütung unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzuges im ungekündigten Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Der Kläger nimmt die Beklagte auf der Grundlage einer am 26.08.2016 geschlossenen Vereinbarung auf …
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Abtretungsklausel in den Allgemeinen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Zahlung von Schadensersatz aufgrund des Verlustes und der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Rechtsmissbrauch · Erlassvertrag zugunsten Dritter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schätzung der Rückerstattungshöhe bei im Flugpreis …
Zivilrecht Abgeändert
Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · Unerheblichkeit der Frage der Erfüllung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Richtlinie 98/59/EG · Information und Konsultation der Arbeitnehmervertreter · Rolle der zuständigen Behörde · Pflicht des Arbeitgebers, dieser Behörde eine Abschrift von …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Strafrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit eines Kaufvertrages nach Anfechtung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterteilung der Zustimmung zum aktuellen Preis- und …
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung der Verhandlung wegen einer beim …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen