Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 134 BGB – Seite 44
Bürgerliches Gesetzbuch
6.901 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.901 Entscheidungen
Aktivlegitimation eines Inkassounternehmens für Forderungen … · Grenzen der Abtretung von höchstpersönlichen oder … · hinreichende Bestimmtheit einer Abtretungserklärung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tätigkeit als Organ einer dem Mandanten gehörenden … · vorläufige Vollstreckbarkeit des erstinstanzlichen Urteils …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen für den Abschluss eines Pauschalvertrages …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Abgrenzung der versicherten anwaltlichen Tätigkeiten von …
Erb- und Versicherungsrecht
Umfang der versicherten „freiberuflich ausgeübten Tätigkeit …
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Rückabwicklung des Vertrags bei fehlender Erlaubnis zum …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Insolvenzanfechtung sowie Rückzahlung aus ungerechtfertigter Bereicherung aufgrund von geleisteten …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angebot von Elementardiäten in Form von Trinknahrung · kein Recht auf Beitritt zu einem Arzneiversorgungvertrag … · Wahlrecht zum Beitritt zu einem bestehenden Vertrag nach § …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Begriff "Betrieb" iSd. Richtlinie 98/59/EG
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Massenentlassung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Begriff "Betrieb" iSd. Richtlinie 98/59/EG
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Telefonbücher
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht