Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 134 BGB – Seite 60
Bürgerliches Gesetzbuch
6.903 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.903 Entscheidungen
Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Abrechnungsverpflichtung in einem …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Rücknahme eines Verwaltungsakts für … · grobe Fahrlässigkeit bei Vorlage einer manipulierten …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anwendung eines Sozialplans
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Durchführung der Genossenschaftsversammlung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Ablösungsvereinbarung · Bestimmtheit · zusammengefasster Bescheid · Änderungsbescheid
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sekundäre Darlegungslast des Beklagten · Verwertung des der Klage zur Schlüssigkeit verhelfenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerruf von Darlehensverträgen · Grundschuldsicherung · Wertersatzanspruch · Zwangsvollstreckung · Sicherungszweckerklärung
Zivilrecht
Arbeitsleistung als absolute Fixschuld im Schichtbetrieb · Mehrarbeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenkasse · kein Anspruch gegen Krankenhausträger auf Erstattung von … · Verletzung vertraglicher Nebenpflichten · Beurteilung nach Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Regelung in der Gemeinschaftsordnung zum Stimmrecht nach …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verbot der Vorteilsannahme und Zuwendungsverbot in Berlin …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zustimmungsverweigerung wegen Zweifel an der … · Unbeachtlichkeit
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Heilung eines auf Grund einer formunwirksam erteilten … · Auszahlung des Darlehens an den vollmachtloser Vertreter
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Genossenschaftsrecht · Satzungsverstoß · Ausschluss · Berufsausübungsgemeinschaft · Mitgliedsrechte
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Fall der "Ausgründung" eines öffentlich geförderten …
Zivilrecht Abgeändert
Beschränkung des Geschäftsmodells auf den Forderungseinzug …
Zivilrecht
individualvertragliche Vereinbarung · Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
individualvertragliche Vereinbarung · Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufklärungspflichten der Bank gegenüber einer Gemeinde bei … · Anspruch auf Ersatz der durch die gewählte Finanzierung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
rechtliche Einordnung einer Vereinbarung im …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vorlage zur konkreten Normenkontrolle hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der sog. Mietpreisbremse
Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben