§ 1379 BGB – Rechtsprechung (244 Entscheidungen) – Seite 5

OLG Celle Urteil 28.11.2007 LS

Ein Rechtsanwalt, der den einem Abfindungsvergleich im Verfahren auf nachehelichen Unterhalt zugrunde …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Rostock Beschluss 27.03.2007

Die Parteien streiten um von der Klägerin verlangten Zugewinnausgleich

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 20.12.2006

Ehevertrag: Wirksamkeit bei kompensationsloser Beschränkung der Rechte einer bei Vertragsschluss schwangeren …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.09.2006

Die Parteien haben im August 1975 geheiratet, der Scheidungsantrag wurde der Antragsgegnerin am 14.01.2005 …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 05.09.2006

Die Parteien haben übereinstimmend beantragt, ihre am 06.06.1998 geschlossene Ehe zu scheiden

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 09.11.2005 LS

Zugewinnausgleich: Notwendige Unterzeichnung einer Endvermögensauskunft durch den Auskunftspflichtigen

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.10.2005

Das Familiengericht hat der Antragsgegnerin die beantragte Prozesskostenhilfe zu Recht versagt, da die …

Familienrecht

OLG Karlsruhe Urteil 04.08.2005

Die Parteien haben am 9.9.1983 geheiratet

Familienrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Urteil 19.07.2005

Die Parteien haben am 12. August 1994 miteinander die Ehe geschlossen

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 19.07.2005 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde betrifft die Aufhebung eines Zwangsgeldbeschlusses gem. § 888 ZPO

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2005

Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverfahrens um die Wirksamkeit eines Ehevertrages, den sie am …

Familienrecht

LG Hannover Urteil 13.05.2005 LS

Ist in dem Stichentscheid die Sach- und Rechtslage ersichtlich falsch beurteilt worden, ist der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 24.06.2004

Die Parteien streiten im Rahmen einer Stufenklage auf Zahlung eines Zugewinnausgleichs um die Wirksamkeit …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 21.04.2004

Die Ehe der Parteien ist geschieden

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 15.03.2004

Die von ihr im Rahmen des Ehescheidungsverbundverfahrens erhobene Auskunftsstufenklage, mit der sie von dem …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 25.02.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wege der Stufenklage um Auskunft über das Endvermögen des Beklagten

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

AG Rheine Urteil 20.02.2004

Die Parteien sind seit dem 28.11.1985 Eheleute

Familienrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 28.08.2003 LS zitiert von 1

Zur Frage, wann der vertragliche Ausschluss des Zugewinnausgleichs wegen Verstoßes gegen Treu und Glauben …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

FG Münster Urteil 26.06.2003

Streitig ist, ob eine rückwirkende Vereinbarung der Zugewinngemeinschaft erbschaftsteuerlich anzuerkennen …

Steuerrecht Klage abgewiesen

AG Warendorf Urteil 16.07.2002

Die Parteien haben 00.00.0000 die im Tenor näher bezeichnete Ehe geschlossen

Familienrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 06.06.2001

Mit dem Rechtsmittel wendet sich die Antragsgegnerin dagegen, dass das Amtsgericht dem Scheidungsantrag nach …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 16.05.2001

Insbesondere übersteigt der Wert des Beschwerdegegenstandes die nach § 511 a Abs. 1 ZPO erforderliche Summe …

Familienrecht

AG Borken Familiengericht Teilurteil 01.03.2001

Die Parteien sind Eheleute

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 18.01.2001

Die Festsetzung eine Zwangsgeldes nach § 888 ZPO ist unzulässig, weil der Antragsteller seine Verpflichtung …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 25.10.1999 zitiert von 1

Dessen Antrag auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens ist erfolgversprechend

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 08.09.1999

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen.)

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Teilurteil 13.08.1999

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 10.03.1999

Die Parteien sind seit dem 16. Mai 1980 verheiratet und haben zwei gemeinsame Kinder

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.12.1998

Die zulässige Berufung des Antragsgegners hat im wesentlichen Erfolg und führt zur teilweisen Abänderung der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 21.12.1998

Die Beschwerde ist zulässig (§ 127 Abs. 2 S. 2 ZPO) und hat in der Sache insoweit Erfolg, als der …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 20.11.1998

Die Ehe der Parteien ist auf den am 15. September 1994 zugestellten Scheidungsantrag seit dem 15. September …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 18.06.1998

Die Klägerin macht gegen den Beklagten einen Ausgleichsanspruch in Höhe von 37.706,98 DM geltend

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.11.1997

Die "Beschwerde" der Gläubigerin gegen den die beantragte Androhung eines Zwangsgeldes gegen den Schuldner …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 25.06.1997 zitiert von 1

Die Berufungssumme des § 511a Abs. 1 ZPO wird erreicht

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 06.01.1997 zitiert von 2

Im Rahmen des Scheidungsverfahrens der Parteien verfolgt die Antragsgegnerin als Folgesache ihren Anspruch …

Familienrecht

OLG Celle Urteil 03.03.1995 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 08.08.1994 zitiert von 1

Zwischen den Parteien schwebt vor dem Amtsgericht - Familiengericht - Leverkusen ein Ehescheidungsverfahren

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 07.12.1988

Die Parteien sind geschiedene Eheleute

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Senat für Familiensachen Urteil 18.08.1987 zitiert von 2

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine mehr als zwei Jahre nach Klageeinreichung zugestellte Klage …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 11.12.1986

Die am 23. Januar 1928 geborene Klägerin und der am 24. Mai 1924 geborene Beklagte hatten am 2. September …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 06.09.1983

Die Parteien streiten im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage darüber, ob der Beklagten gegen die Klägerin …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.02.1983

Die am 24. Februar 1967 geschlossene Ehe der Parteien ist durch Urteil des Familiengerichts Lemgo vom 31. …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 29.11.1982

Das Familiengericht hat der Klägerin Prozeßkostenhilfe für die Stufenklage, mit der die Klägerin Auskunft und …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 02.01.1975

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen