Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 140 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
934 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
934 Entscheidungen
Auslegung und Umdeutung von Verfahrenserklärungen in einer …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Umdeutung der Kündigungserklärung · Kenntnis der Nichtschuld
Zivilrecht
Schlechtleistung
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sittenwidrigkeit und Nichtigkeit des Dienstvertrags wegen …
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Testamentsauslegung · Erbquote · Grundbuchberichtigung · Vorerbe · Erbengemeinschaft
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsvertrag · Sonderlizenz · Vertragsbeendigung · Lizenzfreigabe · Fördervertrag
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Beschwerderücknahme · Verfahrenseinstellung · VwGO § 92 Abs. 3 · Umdeutung von Prozesserklärungen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Weiterleitung sensibler persönlicher Daten an private … · Betriebsratsanhörung · Entfernung einer Abmahnung nach beendetem Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
vorläufige Entschädigung im Wege der Gesamtvergütung · angegriffener Bescheid über die Gesamtvergütung … · notwendiges Widerspruchsverfahren · keine Umdeutung in einen Weiterzahlungsantrag
Sozialrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zweifel an Nachlasszugehörigkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Wechselbezüglichkeit der Verfügungen in gemeinschaftlichem …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Inhaltskontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Umwandlung in Aktien aufgrund gesellschaftsrechtlicher …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
keine Auslegung oder Umdeutung in eine Klagerücknahme · fehlende Beendigung des Verfahrens · keine Kostenentscheidung nach bisherigem Sach- und … · Kostenauferlegung durch Kostenverfügung des Kostenbeamten …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Negativauskunft über die Zugehörigkeit des Versicherers zu …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Schriftform
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitnehmerkündigung per WhatsApp
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Vertragsbeendigung · stillschweigende Verlängerung · Kündigungsfrist · § 305c BGB · § 134 BGB
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen