§ 151 BGB – Rechtsprechung (1.666 Entscheidungen) – Seite 24

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 26.10.2011 zitiert von 1

Auf welcher Grundlage die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung anzupassen sind

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 26.10.2011 zitiert von 1

Auf welcher Grundlage die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung anzupassen sind

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 6. Kammer Urteil 26.10.2011 zitiert von 1

Auf welcher Grundlage die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung anzupassen sind

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil 20.10.2011

Zahlung einer Prämie

Bewertung von Verbesserungsvorschlägen

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 5. Senat Urteil 19.10.2011 zitiert von 74

Vergütungserhöhung aufgrund betrieblicher Übung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.10.2011 zitiert von 17

Entgeltansprüche des Klägers für den Zeitraum seiner Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses sowie …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Köln Beschluss 07.10.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um den Umfang der dem Betriebsrat zustehenden Freistellungen

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 30.09.2011

Ansprüche des Klägers auf Tantiemen und Sonderzahlungen für die Jahre 2008, 2009 und 2010

Arbeitsrecht Abgeändert

KG 5. Zivilsenat Urteil 27.09.2011 LS

Vertragsstrafe: Zustandekommen eines strafbewehrten Unterlassungsvertrages

Strafbemessung durch Urteil

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 4. Zivilsenat Urteil 27.09.2011 LS

Jagdpacht: Anforderungen an das Zustandekommen eines Jagdpachtvertrags

Beachtlichkeit von Kündigungs- oder Anfechtungsrechten im …

Zivilrecht Aufgehoben

ArbG Hamburg 21. Kammer Urteil 22.09.2011

Gesamtzusage – Vorruhestandsvereinbarung

Arbeitsrecht

BAG 10. Senat Urteil 14.09.2011 LS zitiert von 189

Sonderzahlung – Freiwilligkeitsvorbehalt

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 01.09.2011

Wirksamkeit einer Versetzung sowie über die vertragsgerechte Beschäftigung des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 9. Kammer Urteil 30.08.2011

Höhe des variablen Entgelts des Klägers für das Jahr 2009

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 30.08.2011 zitiert von 1

Höhe des variablen Entgelts des Klägers für das Jahr 2009

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 30.08.2011 zitiert von 2

Höhe des variablen Entgelts des Klägers für das Jahr 2009

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 3. Senat Urteil 23.08.2011 LS zitiert von 91

Betriebsrente – betriebliche Übung

Urteilsergänzung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 8. Senat Urteil 18.08.2011

Betriebsübergang – Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer

endgültiges Ausscheiden aus dem Betrieb

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 18.08.2011 LS zitiert von 122

Betriebsübergang – Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer

endgültiges Ausscheiden aus dem Betrieb

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil 16.08.2011 zitiert von 8

Betriebliche Übung – kein Erklärungswert des Schweigens

konkludente Vertragsänderung · Parteivernehmung

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Paderborn Urteil 09.08.2011

Ausstehende Mietzahlungen für den Zeitraum von Juni 2009 bis Januar 2010

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln 9. Kammer Urteil 27.07.2011

Anpassung einer dem Kläger zugesagten Betriebsrente zu den Stichtagen 1.4.2003, 1.4.2006 und 1.4.2009

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 26.07.2011

Die Klägerin verlangt von den Beklagten wegen eines Verkehrsunfalls, der sich am 00.04.2024 gegen 9:25 Uhr in …

Zivilrecht Abgeändert

BAG 3. Senat Urteil 19.07.2011 zitiert von 23

Betriebsrentenberechnung – Auslegung einer Ruhegeldordnung

betriebliche Übung · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Düsseldorf Urteil 01.07.2011 zitiert von 1

Wirksamkeit zweier fristloser, hilfsweise fristgerechter Kündigungen des zwischen ihnen bestehenden …

Arbeitsrecht

AG Düsseldorf Urteil 30.06.2011

Die Parteien streiten um eine Verpflichtung des Klägers zur Zahlung einer Vergütung aufgrund eines …

Zivilrecht

ArbG Köln Urteil 28.06.2011

Zahlung einer Entschädigung sowie von Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen der Benachteiligung aufgrund …

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 13. Kammer Urteil 24.06.2011 LS

Betriebliche Übung für leitende Angestellte

Jubiläumsgeld

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 13. Kammer Urteil 24.06.2011 LS

Auch leitende Angestellte können Ansprüche aus einer betrieblichen Übung herleiten.

Arbeitsrecht

BAG 9. Senat Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 67

Ausgleichsklausel – AGB-Kontrolle

unangemessene Benachteiligung

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Landwirtschaftssachen Urteil 16.06.2011 LS

Formularmäßiger Landpachtvertrag: Klausel über die Verpflichtung zur Übertragung auf die Pachtflächen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 10.06.2011 zitiert von 1

Streit um Zahlungspflicht aus Beitrittserklärung zu Kapitalbildung

Beitrittserklärung · Einmaleinlage · Rateneinlage · Widerruf · Verjährung

Zivilrecht

ArbG Herne Urteil 24.05.2011

Eine Weihnachtsgratifikation

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 15. Kammer Urteil 23.05.2011 LS zitiert von 1

Auslegung einer Gesamtzusage

Schließung einer Betriebskrankenkasse · Rückkehrrecht

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 9. Senat Urteil 17.05.2011 zitiert von 18

Anspruch eines Musikschullehrers auf Arbeitsbefreiung an beweglichen Ferientagen

Änderung einer Arbeitsanweisung · Schulbegriff

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.05.2011

Ob die nach den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes (AVR) …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 19. Kammer Urteil 17.05.2011 LS

Der Zweck des § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchst. d. TVöD besteht darin, den Arbeitnehmern bei Feiertagsarbeit …

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil 11.05.2011 LS

Rückzahlung eines Vermittlungshonorars

Auslegung einer Rückzahlungsklausel im Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.05.2011

Die Klägerin verlangt im Wege der Teilklage, hilfsweise aus abgetretenem Recht ihrer Gesellschafter, von der …

Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 10.05.2011 LS

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 10.05.2011 zitiert von 4

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 7. Kammer Urteil 09.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen eines sogenannten Pilotverfahrens über Sonderzuwendungen aus …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 04.05.2011 LS zitiert von 24

Schuldnerverzug: Tanken an einer Selbstbedienungstankstelle ohne Bezahlung

Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 1

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 6

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil 19.04.2011

Wiedereinstellungsanspruch aus einer Betriebsvereinbarung anlässlich eines Betriebsübergangs infolge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 7. Kammer für Handelssachen Urteil 15.04.2011

Die Beklagte schloss sich 2007 mit ihren Zwischenkunden B und T, die als Generalunternehmer Vertragspartner …

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Minden Urteil 13.04.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten um tarifliche Ansprüche der Klägerin aus dem ERA-Entgeltabkommen (ERA-EA) vom 18.02.2010

Arbeitsrecht

AG Bonn Urteil 06.04.2011

Streit um Eintragungsgebühr in Online-Arztverzeichnis

Vertragsabschluss · Angebot und Annahme · Irrtum · Mehrwertsteuer · Vorgerichtliche Kosten

Zivilrecht