Urteile zu § 151 BGB – Seite 34

Bürgerliches Gesetzbuch

1.666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.666 Entscheidungen

LAG Düsseldorf Urteil 06.11.1997

Der nicht tarifgebundene Kläger ist seit dem 01.01.1973 bei der Beklagten als kaufmännischer Angestellter mit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 09.07.1997

Verpflichtung der Beklagten, das Gehalt des Klägers mit Wirkung vom Januar 1996 um monatlich 3 % zu erhöhen

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 18.03.1997

Voraussetzungen einer analogen Anwendung des § 89 b HGB

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 21. Zivilsenat Urteil 27.02.1997

Die Klägerin macht gegen die Beklagten als Gesamtschuldner einen Restwerklohnanspruch in Höhe von 170.609,68 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.06.1996

Der Ehemann der Klägerin wandte sich etwa Anfang März 1990 zwecks Darlehensbeschaffung an den Zeugen G., der …

Zivilrecht

AG Aachen Schlussurteil 19.12.1995

Dem Kläger steht gegen den Beklagten aus § 607 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf Rückzahlung des diesem gewährten …

Zivilrecht

AG Braunschweig Urteil 01.12.1995

Die Klägerin verlangt aus übergegangenem Recht Schadensersatz wegen des Verlustes von Beförderungsgut

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.06.1995

Am 6.8.1990 unterzeichnete die damalige Buchhalterin der Beklagten, Frau G., die heute Vorstandsmitglied der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.12.1993

Das Landgericht hat den Beklagten zu Recht verur-teilt

Zivilrecht

VGH Hessen 1. Senat Urteil 01.12.1993 zitiert von 2

Zuziehung eines Beistandes bei Dienstgesprächen

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 06.04.1993

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sa-che keinen Erfolg, da das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 10.02.1993

Ob die Beklagte der Klägerin, die an einer im Betrieb der Beklagten geltenden Gleitzeitregelung teilnimmt, 5 …

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 15.09.1992

In der Sache hat jedoch nur die Berufung des Klägers - teilweise - Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.03.1986

Der Kläger, xxx verfolgt unter Ausschluß eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes den Zweck, die Interessen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.07.1985 zitiert von 1

Die form- und fristgerecht eingelegte und begründete Berufung hat bis auf einen geringen Teil der geltend …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.07.1984

Die Beklagte lebte von 1976 bis Ende Mai/Anfang Juni 1982 mit dem xxx

Zivilrecht Abgeändert