Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Urteile zu § 155 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
184 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
184 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Umbaus eines Teils einer Bundesstraße durch die Anbindung …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Dissens beim Vertragsschluss
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Annahmefrist bei einem Versicherungsvertrag
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
zur Kohärenz des Mindestabstandsgebots im Spielhallenrecht …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Kapitalleistung · betriebliche Altersversorgung · Beitragsgrenze · gesetzliche Krankenversicherung · Einkommensberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Intransparenz der Klausel über die vom Versicherungsschutz …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Passivelegitimation des Vertreters für … · konkludente Vertragsannahme durch Bezahlung und Verwendung … · vorgedruckte Klausel über Bestimmung des Vertragspartners …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Fortsetzung des Verfahrens
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 Nr 2 … · Zugang bei der Krankenkasse · keine Auswirkungen einer nachfolgend festgestellten … · Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der …
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Reisevertrag aus eigenem und hilfsweise …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht
Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung · Sicherheitszuschlag bei Vertragserfüllungsbürgschaft
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Abgeändert