Zivilrecht
Urteile zu § 1624 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
48 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1624 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
48 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der am 22.11.2018 verstorbene Erblasser hat mit notariellen Testamenten vom 17.06.2005 (Bl. 52 der …
Erb- und Versicherungsrecht Antrag zurückgewiesen
Ungerechtfertigte Bereicherung · Sozialhilferecht · Schenkung · Überleitung von Ansprüchen · § 93 SGB XII
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Widerruflichkeit des Bezugsrechts
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gebrauchsüberlassung als Ausstattung
Zivilrecht
Übertragung der Versicherungsnehmerstellung oder der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kostendeckungszusage für Freistellungsansprüche · Risikoausschluss wegen Regelung der Freistellungsansprüche …
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zeitpunkt der Leistungsbewirkung
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Pflichtteilsberechtigung des entfernteren Abkömmlings
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Werts der … · Umfang der Auskunftspflicht bei Unternehmen · Folgen einer schuldhaften Beweisvereitelung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Bestimmung der Haftungsreihenfolge
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Gemäß § 114 ZPO kann einer Partei dann Prozesskostenhilfe bewilligt werden, wenn die beabsichtigte …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht