Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 166 BGB – Seite 9
Bürgerliches Gesetzbuch
1.781 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 166 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.781 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unzutreffende öffentliche Äußerung über die Eigenschaften … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beeinflussung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Darlegungsanforderungen in Bezug auf eine negative …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Verjährungsregelungen · Auswirkungen eines auf Schadensersatz gerichteten Antrags … · Wegfall der Wirkungen einer Unterbrechung oder Hemmung der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zurechnung der Kenntnis des Factoring-Abtretenden von …
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterbliebene Bereitstellung eines Betreuungsplatzes für … · rechtzeitige Bedarfsanmeldung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vollbeweis der Kenntnis des Anfechtungsgegners vom … · drohende Zahlungsunfähigkeit · Feststellung der Zahlungseinstellung · Vermutung für die Fortdauer der festgestellten …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gefahrerhöhung durch Deaktivierung der Öffnungssicherung
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Rente · Überzahlung · Todesfallmeldung · Rückforderung · Verwaltungsfehler
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Werkfehler · Verjährung · Kausalität · Rückabwicklung · Abschalteinrichtung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Anspruch des Verbrauchers auf einen Kostenvorschuss für … · Vorschuss für die Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beachtlichkeit der erschlichenen Genehmigung · Einziehung von Taterträgen bei einer juristischen Person · Geltung des Abzugsverbots für einen gutgläubigen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Kenntniszurechnung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen