Vereinbarkeit des Landesentwicklungsplanes …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 184 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
649 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 184 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
649 Entscheidungen
Vereinbarkeit des Landesentwicklungsplanes …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Insichgeschäft
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zytostatikaversorgung · Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis · Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in … · Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Der Kläger macht als Verwalter in dem auf einen Antrag vom 30.03.2015 hin am 01.04.2015 eröffneten …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
Kartellrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erfordernis der Zustimmung des Aufsichtsrats zu bestimmten … · Erforderlichkeit eines Beschlusses des Aufsichtsrats · Einwilligung des Alleinaktionärs in das haftungsbegründende … · Einwand rechtmäßigen Alternativverhaltens bei …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Baugenehmigung · Eigentümerweg · Erschließung · aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rücktritt des Verkäufers · Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des … · Wiederaufnahme des Ziviprozesses durch den Leasinggeber
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Rückwirkung von § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen der Rechtscheinhaftung bei Nutzung einer … · Genehmigung unter einer Bedingung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeitszinsen auf einen Schadensersatzanspruch im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zurückweisung einer außerordentlichen Änderungskündigung · Bestimmbarkeit des Änderungsangebots
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Genehmigung der Vertragsübernahme · Erfüllungswahl des Insolvenzverwalters hinsichtlich der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Heilung eines auf Grund einer formunwirksam erteilten … · Auszahlung des Darlehens an den vollmachtloser Vertreter
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
fristlose Mieterkündigung bei Nichterfüllung der … · Beweislast des Vermieters für eine fehlende Gewinnerwartung
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Kindesentführung · elterliche Sorge · internationales Kinderrecht · Haager Übereinkommen · Zuständigkeit
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen