Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 188 BGB – Seite 34
Bürgerliches Gesetzbuch
3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.251 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Versäumung der Antragsbegründungsfrist für die Zulassung …
Berufsrecht Antrag verworfen
Feststellung der Täterschaft in Bezug auf die … · Feststellung der Höhe des durch die Urheberrechtsverletzung …
Zivilrecht Abgeändert
Schätzung der Schadenshöhe nach den Grundsätzen der …
Zivilrecht Abgeändert
Bewerbung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Erinnerung gemäß § 23 Abs. 2 RPflG · Rechtsbehelf gegen Beschluss eines Rechtspflegers gemäß § … · Auslegung · Frist
Marken- und Patentrecht Erinnerung verworfen
formelle Anforderungen an die Schriftlichkeit
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zustellung von Verwaltungsakten · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · subsidiärer Schutz · Asylverfahren · Adressangabe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Ablehnung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Anhörung des Betriebsrats · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Lauf der Entscheidungsfrist nach BauO BW 2010 § 54 Abs 5 S … · Bedeutung der Festsetzung von Baufluchten auf Grundlage des … · Baugrenzen als Grundzug der Planung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Steuerrecht
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Einholung einer gutachterlichen Stellungnahme · "unverzügliche" Information des Versicherten durch … · Schriftform nicht erforderlich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schadenseintritt bei vertraglichem Recht auf Widerruf der … · Vermögensschädigung bei möglichem Austritt aus der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a … · Hilfsmittel (hier: elektronisches Fußhebersystem · Abgrenzung · Behinderungsausgleich
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine Sachrüge · Aufzeigen der gerügten Rechtsverletzung · Krankenversicherung · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Anspruch auf Versorgung mit einer Brust- und … · Wirksamkeit einer fingierten Genehmigung
Sozialrecht Aufgehoben
Information des Antragstellers innerhalb von 3 Wochen nach … · Verlängerung der Frist auf 5 Wochen · fiktionsfähiger Antrag · Liposuktion
Sozialrecht
maßgebliche Rechtsbehelfsbelehrung bei Unklarheit darüber …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prüfungsordnung · Täuschungsversuch · Beamtenrecht · Satzungswidrigkeit · Disziplinarmaßnahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung verworfen