Urteile zu § 188 BGB – Seite 43

Bürgerliches Gesetzbuch

3.251 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 188 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.251 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Prüfung- und Verrechnungsfrist von sechs Monaten ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Umfang der Rechtsmittelbelehrung

kein Hinweis auf Nichtverlängerbarkeit der Begründungsfrist …

Verwaltungsrecht
SG Altenburg 13. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · keine Sanktionierung hinreichend begründeter Verzögerungen · Erforderlichkeit der Leistung

Sozialrecht
BGH IX. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 4
Öffentliche Bekanntmachung im Insolvenzverfahren

Ingangsetzung der Beschwerdefrist bei fehlerhafter … · Wiedereinsetzung

Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 210
Krankenversicherung – Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie)

Genehmigungsfiktion bei nicht fristgerechter Entscheidung · Hinausschieben des Eintritts der Genehmigungsfiktion · Anspruch des Versicherten auf Naturalleistung oder … · Rücknahme, Widerruf oder Aufhebung einer fingierten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen