Zivilrecht
Urteile zu § 197 BGB – Seite 14
Bürgerliches Gesetzbuch
1.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.008 Entscheidungen
Verjährung eines Vorgriffszinsanspruchs
Verwaltungsrecht Aufgehoben
im Zuwendungsbescheid integrierte auflösende Bedingung · Verjährung des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorsätzliche unerlaubte Handlung · Insolvenztabelle · Verjährung · Restschuldbefreiung · Feststellungsinteresse
Delikts- und Haftungsrecht
Kürzung des Abfindungsanspruch des ausgeschiedenen … · Bewertung des Vermögens einer LPG
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger begehrt mit der vorliegenden Klage Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung zum C.
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Pflichtwidrige Nichtabführung von Arbeitnehmeranteilen zur … · Feststellungsinterssee bezüglich einer zur Insolvenztabelle …
Zivilrecht Abgeändert
Prüfung des erforderlichen Eintritts des Zessionars in den …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Darlegungs- und Beweislast für die Höhe der … · Zeitpunkt der Entstehung des Rückzahlungsanspruchs · Verjährungsbeginn
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Herausgabe von Nutzungszinsen · Voraussetzungen der im zweiten Rechtszug erhobenen …
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
verjährungsrechtliche Behandlung des abstrakten …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Grundschuld · Zwangsvollstreckung · Rechtsnachfolge · Zinsen · Duldungspflicht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Netznutzungsentgelt · Insolvenzverwalter · Verjährung · Rückzahlungsanspruch · mündlicher Vertrag
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bürgschaft · Darlehensvertrag · Verjährung · Insolvenz · Hauptschuld
Zivilrecht
Markenrechtsverletzung · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Lizenzanalogie · Verletzergewinn
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unwirksamkeit des auf Grund nichtiger Treuhändervollmacht … · Fehlen einer Rechtsscheinvollmacht
Zivilrecht Abgeändert