Insolvenzrecht
Urteile zu § 197 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
1.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 197 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.008 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Stattgegeben
Sachen- und Grundstücksrecht
Teleologische Erweiterung einer Bestimmung des Zweiten …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Haushaltsführungsschaden eines im Haushalt der Eltern … · Schmerzensgeldanspruch bei einer traumatischen …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Familienrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem eingetragenen Design sowie hilfsweise aus einem weiteren …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erstattung von Vorverfahrenskosten · Freistellungsanspruch · Durchsetzbarkeit · Möglichkeit der Erhebung der Verjährungseinrede
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienzuschlag · Kindergeld · Beamtenrecht · Mitteilungspflicht · Aufnahme des Kindes
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Familienrecht
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Abrechnungszeitraum · Abweichung vom Bebauungsplan
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wertermittlungsspielraum der Gemeinde bei der Bewertung von … · Anwendung des Vergleichskaufpreisverfahrens bei … · alleinige Anwendung des Bodenrichtwertverfahrens bei der …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erstattung von Vorverfahrenskosten · Möglichkeit der Verjährungseinrede · Kostenminderungspflicht · Verjährungsfrist
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Insolvenz: Zulässigkeit eines Feststellungsantrags des Insolvenzverwalters im Zusammenhang mit der …
Insolvenzrecht Abgeändert
Zwangsvollstreckung aus einem Titel über einen …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen