Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen, weil ein …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 199 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
7.125 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 199 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.125 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Prämien zur privaten Pflegeversicherung in Anspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Sittenwidrigkeit
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch eines Versicherungsnehmers über den …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urlaubskürzung · Berechnung der Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mittels …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Ausgleichszulage - Berechnung, Bezugszeitraum
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Haftung für Folgen eines Jahre später eintretenden …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verjährungsfristbeginn bei Klärung in Vorabentscheidungsverfahren und entgegenstehender nationaler …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
unwirksame Ablösevereinbarung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Automatisierte Wärmebehandlung
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bestimmung des durch eine unerlaubte Handlung Erlangten im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unvollständigkeit der Treuhänderunterlagen · Verjährung der Rückgewähransprüche des Versicherungsnehmers
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert