Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 199 BGB – Seite 89
Bürgerliches Gesetzbuch
7.132 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 199 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.132 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Angaben im Anlageprospekt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadenersatzanspruch gegen Gründungskommanditisten wegen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
obligatorische Schlichtung bei Vergütungsstreitigkeiten · Leistungsklagen ab 1.8.2013 · Anrufbarkeit des Schlichtungsausschusses · Schlichtungsspruch ergeht in Form eines Verwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadenfeuer · Kostenersatz
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch · Freizeitausgleich · Geldanspruch · Verjährung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Amtspflicht zur Bekanntgabe
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
richtlinienkonforme Auslegung der Altregelung über das … · Saldierung von Anschluss- und Verwaltungskosten
Zivilrecht Aufgehoben
objektive Klagehäufung · Vergütung wegen Annahmeverzugs · Leistungsfähigkeit · unwirksame Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung des anwendbaren Rechts im Rahmen eines Vertrages …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anrechnung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung der … · Übernahme eines negativen Kapitalkontos · Voraussetzungen für die Herausgabe steuerlicher Vorteile
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Abfindungs- bzw. Schadenersatzanspruch wegen …
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Anfechtbarkeit von mittelbaren Zuwendungen
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anforderungen an die Werkqualität · Beginn der Verjährung von Auskunftsansprüchen des Urhebers … · Entstehen neuer Auskunftsansprüche in unverjährter Zeit
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gebot der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit · Wasserversorgungsbeitrag nach 30 Jahren
Verwaltungsrecht
Amtspflichten des Notars bei der Beurkundung des Verkaufs …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht