Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 204 BGB – Seite 18
Bürgerliches Gesetzbuch
4.530 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 204 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.530 Entscheidungen
Vorliegen einer "demnächst" zugestellten Klage · Erbringung aller Mitwirkungshandlungen für eine … · Restschadensersatzanspruch des geschädigten Käufers nach …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsmissbrauch · Transparenzgebot · Unklarheitenregel · Verjährung
Arbeitsrecht Abgeändert
Wirkung eines nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung des Berufungsgerichts zur …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Begriff der "Berechtigung" · Hemmung nur für den streitgegenständlichen prozessualen … · Anspruchsidentität bei einer zunächst auf einen Werkvertrag …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rechtswegverweisung im isolierten …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wegfall des Rechtsschutzinteresses hinsichtlich …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Berufung auf die Verjährungshemmung bei Rücknahme der …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen