Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer auf § 93 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) gestützten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 2216 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
114 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2216 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
114 Entscheidungen
Nichtigkeit wegen verspäteten Zugangs der eingeschrieben … · Anfechtbarkeit fehlerhafter Ladung eines Mitgesellschafters … · Voraussetzungen der Zwangseinziehung eines Geschäftsanteils
Zivilrecht Abgeändert
Beendigung eines Schiedsrichteramtes und Bestellung eines …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Mittellosigkeit des Betroffenen bei pflichtwidriger …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde für die Staatskasse · Auslegung der an den Testamentsvollstrecker adressierten …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unmittelbare Betroffenheit und Beschwerderecht des …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erbschaft · Zufluss nach Antragstellung · Dauertestamentsvollstreckung · Verfügungsbeschränkung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausübung der Gesellschafterbefugnisse hinsichtlich einer … · Einberufungsbefugnis des Testamentsvollstreckers bei …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Sozialrecht
Zivilrechtliche Stellung des Testamentsvollstreckers
Steuerrecht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freigabe durch Testamentsvollstrecker beim …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Hausgeldschulden als Nachlassverbindlichkeiten
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Erblasser setzte durch Erbvertrag vom 26. März 1959 seine Ehefrau E. zur alleinigen Vorerbin ein
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht