Sonderrechtsfähigkeit des Bestandteils einer … · Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 7. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Hamburg 34. Zivilkammer Urteil
OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
LG Bonn 19. Zivilkammer Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
AG Frankenthal (Pfalz) Urteil
Anforderungen an eine versicherungsrechtliche …
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Stuttgart 7. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Abgeändert
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Schlussurteil zitiert von 7
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Arnsberg 1. Zivilkammer Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
freihändige Vergabe vor Erlass des Zuwendungsbescheides · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BGH IV. Zivilsenat Urteil zitiert von 118
Anforderungen an die Begründung der Beitragsanpassung · Entreicherung des Versicherers
Erb- und Versicherungsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Bonn 106 Urteil
OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Berufung verworfen
BGH XI. Zivilsenat Beschluss zitiert von 5
Zeitlicher Anwendungsbereich der Verbraucherkreditrichtlinie · Verstoß gegen Treu und Glauben
Bank- und Kapitalmarktrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufrechterhaltung eines formnichtigen …
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verjährungshemmung bei Erhebung einer …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
nicht rechtzeitige Sanierung betrieblicher Sanitärbereiche · Tarifauslegung · Lohnerhöhung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Recht auf prozessuale Waffengleichheit …
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Tarifauslegung · Lohnerhöhung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Tarifauslegung · Lohnerhöhung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
erhebliche Beeinträchtigung der Nutzung des Sondereigentums · Vorliegen eines zerstörten Gebäudes und Sanierungspflichten …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Frankfurt am Main 22. Einzelrichter Urteil
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben
Ergänzende Vertragsauslegung im Hinblick auf die …
Bau- und Werkvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Dresden Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 26
billiges Ermessen
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Köln 26. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Mannheim 2. Zivilkammer Beschluss
Geheimnisschutzanordnung
Anspruch auf Vorschuss für Mängelbeseitigungskosten und …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Wirkungen einer Schonfristzahlung einer öffentlichen Stelle …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Duisburg 3. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln 11. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Köln 33. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen