Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 151
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Juniorprofessor
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Betriebsübergang · dreistufiges Prüfungsschema
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwirkung des Widerrufsrechts nach Einigung über eine …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Candecor/CANEACOR
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Baulast
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen mittelbarer Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
VOB/B · Mindermengenausgleich · Bauleistung · Pauschale · Abnahme
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Quellenschutzvereinbarung · Vertragsstrafe · Wettbewerbsbeschränkung · Vertragsverletzung · Schadensersatz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitsmedizinische Vorsorge · Abmahnung
Arbeitsrecht
Anwendbarkeit der Regelung über das Erlöschen des … · Verwirkung des Widerrufsrechts
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mehrfachverwendung einer Sicherungsabrede und … · Vertragserfüllungsbürgschaft auf erstes Anfordern · Übersicherung durch weitere Sicherungsklauseln
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Persönlichkeitsrecht · Bildnisrecht · Lizenzanalogie · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht
Aufhebungsvertrag · Freistellung · Entgeltfortzahlung · Abfindung · Arbeitsverhältnisbeendigung
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kennzeichnungspflicht · ElektroG · Unterlassungsanspruch · E-Liquids · Wettbewerbsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Rückruf- und Vernichtungsanspruch des Patentinhabers
Zivilrecht