Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 156
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Zivilrecht
Widersprüchlichkeit und Unrichtigkeit der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Regelung der Stimmrechtsausübung per E-Voting auf …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Treuwidrigkeit eines Widerrufs wegen widersprüchlichen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungspflichtige Auftragserteilung für eine Apothekeneinrichtung durch einen Immobilienvermieter
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
zugelassenes Krankenhaus iSd § 108 Nr 3 SGB 5 · Statusbescheinigung einer für die Krankenhausplanung … · keine Ausweitung der nach § 371 Abs 2 RVO zustande … · faktische Abrechnungspraxis begründet nicht die Annahme …
Sozialrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Betriebsteilübergang · § 613a BGB · Arbeitsverhältnis · Widerspruchsrecht · Übertragung von Arbeitsverhältnissen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Vorbehalt der wirtschaftlichen Vertretbarkeit
Arbeitsrecht
Geltendmachung von Rechtsanwaltskosten zur Abwehr eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Vorbehalt der wirtschaftlichen Vertretbarkeit
Arbeitsrecht
Rückabwicklung · unzulässige Abschaltautomatik · vorsätzliche unerlaubte Handlung · Nutzungsersatz · Annahmeverzug
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arglistanfechtung des Vertrages · Unwirksamkeit des Rücktritts nach Verjährung der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Haftung der Vorstandsmitglieder des Kraftfahrzeugkonzerns … · Nichtigkeit des Kaufvertrages wegen Verstoßes gegen die … · Arglistanfechtung des Vertrages · Unwirksamkeit des Rücktritts nach Verjährung der …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht