Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 169
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung der angemessenen Verfahrens- und Termingebühr · Frist zur Erinnerungseinlegung gegen die …
Sozialrecht Aufgehoben
Aufschiebende Wirkung · Wohn- und Teilhabegesetz · Verwaltungsakt · Summarische Prüfung · Rechtmäßigkeit
Verwaltungsrecht
Schadensersatz bei Abweichen der Wohnungsgröße von der …
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
berechtigte Interessen Dritter an einer Geheimhaltung
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zytostatikaversorgung · Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis · Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in … · Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Zivilrecht
Umfang und Grenzen des Gebots der Staatsferne der Presse … · wertende Gesamtbetrachtung · Wirkung als funktionales Äquivalent zu einer privaten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Urheberrechtsverletzung über die Domain eines Registranten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen der Neuheit und der Eigenart
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Frage der Verwirkung des Widerrufsrechts
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwirkung des Widerrufsrechts · Kostenentscheidung
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sekundäre Darlegungslast des (mutmaßlich) …
Kartellrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflichten des Auftragnehmers bei einer Dachsanierung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anhörung des Betriebsrats · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterschieben von Äußerungen · Verwirkung von Rechten durch längere Untätigkeit des …
Delikts- und Haftungsrecht