Ansprüche aufgrund der öffentlichen Zugänglichmachung von …
Zivilrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 192
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Genehmigungsfähigkeit der Einzäunung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vereinbarung eines die Verjährung hemmenden …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Beseitigungsanspruch einer Verbraucherzentrale als … · Erlöschen des Anspruchs bei Wegfall des Störungszustands · Anspruch auf Ersatz der für eine Abmahnung erforderlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des deutschrechtlichen Herausgabeanspruchs …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Mindestlohn
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Beklagte ist die Rechtsnachfolgerin der A Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit (im Folgenden …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Auskunftsanspruch des Urhebers nach altem Recht im …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Auskunft zu einem gesetzlich nicht geregelten Stichtag · Darlegung konkreter Tatsachen zur Notwendigkeit einer …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Tätigwerden auf Veranlassung des Gerichts ohne vorherige …
Familienrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Widerspruchsrecht nach § 5a VVG a.F · Treu und Glauben nach § 242 BGB · fehlerhafte Verbraucherbelehrung · Verjährung des Widerspruchsrechts · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Verwirkung des Widerspruchsrechts
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Genehmigungsfähigkeit einer Erklärung eines Bürgermeisters bei einem Verstoß gegen Formerfordernisse
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Recht des Eigentümers eines Mühlengrundstücks zum Betreten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch der Arbeitnehmer eines Unternehmers …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Entgeltumwandlung · betriebliche Altersversorgung · Aufklärungspflicht · Schadensersatz · Beitragspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Unionsmarke · Verfall wegen Nichtbenutzung · Markenrecht · Nichtbenutzung · Automobilersatzteile
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen