Arbeitsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 242 BGB – Seite 202
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
kein einheitlicher Apothekenabgabepreis bei Lieferungen … · Umsatzsteuerpflicht der Krankenkasse · kein Verstoß gegen den freien Warenverkehr bei fehlendem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arglistanfechtung des Versicherers bei Datenerhebung ohne …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der Kündigung in Ansehung der Nichteinhaltung … · Einwand einer doppelten Schriftformklausel im … · Zurückbehaltungsrecht an rückständiger Miete bzw. …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Antragsbefugnis im Falle der Zweckerreichung
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufklärungspflicht des Netzbetreibers · Rechtmäßigkeit der Verringerung der Einspeisevergütung als … · Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit einer Feststellungsklage im Falle des Widerrufs · Folge der Aufnahme zusätzlich vertraglich vereinbarter …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Darlegungslast
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sicherungshypothek zur Absicherung einer mit einem …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unangemessene Benachteiligung des Kunden durch den …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
keine Sachurteilsvoraussetzung für Erhebung der allgemeinen … · ambulanter Pflegedienst · Antragsberechtigung zur Herbeiführung eines Schiedsspruchs · Schiedsordnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Unvermögen · Schadensersatz
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Unrichtigkeit oder Unsorgfältigkeit einer erteilten Auskunft · geringe Bedeutung der Angelegenheit
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Schiedsspruches …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Betriebsvereinbarung · Umdeutung · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Beweislast für die Vergütungshöhe
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zuwiderhandlung gegen gerichtlich gebilligte …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert