Erkennbarkeit eines Zeichens als Herkunftshinweis
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 22
Bürgerliches Gesetzbuch
24.990 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.990 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Obliegenheit der Kenntnisverschaffung über eine …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln der Mietwohnung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Berufspraktikum · Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin · prüfungsspezifischer Beurteilungsspielraum
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Familienrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Begriff "Grenzanlage"
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Präventionsverfahren
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Bereicherungsrecht · Mietvertrag · Zwangsverwaltung · Baukostenzuschuss · Rückforderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung · "dringende Empfehlung" der Beantragung einer … · Setzung des Rechtsscheins der Beitragsübernahme · Treu und Glauben
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ein Verstoß gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB kann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer eine …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unionsrechtswidrigkeit einer Streitbeilegungsklausel und … · Kompetenzen des Schiedsgerichts · Einwand der Unwirksamkeit der Schiedsklausel durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht