Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 231
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Lauf der Kündigungserklärungsfrist bei einem …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes · Nachweis der Wirtschaftlichkeit · Erstattungsanspruch der Krankenkasse
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zahlungsansprüche
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Drittbegünstigende Wirkung einer Maklerklausel in einem … · Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
GOÄ · Sachkostenpauschale · Dialyse · Arzneimittel- und Heilmittelvergütung · Privatversicherungsrecht
Zivilrecht
Verhältnis von Zwangsgeld und Ersatzvornahme
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
zudem keine Grundrechtsverletzung durch Versagung von … · Rüge einer Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Geschäftsraummietvertrag: Auslegung der Risikoübernahme des Mieters hinsichtlich der Erteilung der …
Mietminderung auf Null wegen baurechtswidrigen Zustands der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Modernisierungskündigung · Duldungspflicht des Mieters · Wohnraumveränderung · Einstweilige Verfügung · Mietrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Vollmacht · Testament · Erbe · Betreuungsablehnung · Sachwalterschaft
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Auswahlverfahren · Entschädigung · objektive Eignung · Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Informationspflicht · BGB-Informationspflichten-Verordnung · Vertragswiderruf
Zivilrecht Klage abgewiesen
Online-Handel · Preisirrtum · Angebotserklärung · Vertragsbildung · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Patentverletzung · Trockenmittelvorrichtung · Transportcontainer · Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Widerruf von Darlehensverträgen · Vorfälligkeitsentschädigung · Effektivzins · Widerrufsbelehrung · Rückzahlungsanspruch
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung · zeitratierliche Kürzung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Entschädigung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urheberrecht · Unterlassungsanspruch · Bildnutzungsrechte · Geschäftsbedingungen · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für den Eintritt der … · Pflicht zur Auskunft und Rechenschaft
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Auswahlverfahren · Entschädigung · objektive Eignung · Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Vertrauensschutz durch Gesetzlichkeitsfiktion · Behandlung von Abweichung oder Zusatz zur Musterbelehrung · Wertersatz für Gebrauchsvorteile
Zivilrecht Abgeändert
denkmalschutzrechtliche Erwägungen
Verwaltungsrecht
Wegfall Hierarchieebene · leitender Angestellter · Betriebsratsanhörung · Berichtigung Zwischenzeugnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit trotz vorausgegangener arbeitsgerichtlicher …
Zivilrecht Aufgehoben
Nichtanzeige des Todes eines Rentenempfängers · Garantenstellung des Erben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zusätzliche Unwirksamkeit aufgrund richterlicher … · Heilung durch Auflassung und Grundbucheintragung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Teilzeitarbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erstreckung der Abnahme des Gemeinschaftseigentums auf … · Wirksamkeit einer Verjährungsklausel gegenüber … · Kostenvorschussanspruch
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen