Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 234
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zulassung für eine bestimmte Betriebsstätte · keine Vergütung von ohne Zulassung einer Betriebsstätte … · Voraussetzung einer Praxisausstattung für eine zweckmäßige … · Voraussetzung für echte Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Genehmigungsverfahren · Vorlagefrist für vertragsärztliche Verordnungen · Vergütungsanspruch ab Eingang bis zur Entscheidung der … · lückenlose Verordnungskette
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Die Klägerin gehört zu einer Unternehmensgruppe, die mit der Marke „A…“ ein Franchisesystem betreibt
Zivilrecht
Zivilrecht
Vergütung für Krankenhausbehandlung · Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen … · Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Ablehnung einer Teilzahlung · Teilerfüllung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Architektenvertrag: Treuwidrigkeit der Berufung auf die Unwirksamkeit einer das Mindestsatzhonorar …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
urheberrechtlicher Schutz des Tagebuchs der Anne Frank · Abgrenzung zwischen abhängiger Bearbeitung und freier … · Übernahme nicht schutzfähiger Textpassagen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Abgrenzung von Verbraucher- und Unternehmerhandeln
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Ernsthaftigkeit der Inanspruchnahme als Voraussetzung für …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Abtretbarkeit des Freistellungsanspruchs an einen Dritten · Ernsthafte Inanspruchnahme als Voraussetzung für den …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachlich gerechtfertigter Grund für die unterschiedliche …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen der Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einspeisung der öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme in …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung in einem …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Widerrufsvorbehalt
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine schuldhafte Pflichtverletzung bei Ermöglichung einer …
Sozialrecht