Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 245
Bürgerliches Gesetzbuch
25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.011 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Vorläufige Bewilligung · Erstattungsanspruch nach abschließender Entscheidung · analoge Anwendung der Jahresfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10
Sozialrecht
Zivilrecht Abgeändert
Pflicht zur Eignungsuntersuchung · verspätetes Vorbringen · Anhörungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnung mit einer Justizkostenforderung aus einem neuen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Einheitlichkeit des Pachtverhältnisses · Zulässigkeit der Kündigung durch nur einen der Erwerber
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · BGB § 355 · Fristbeginn · Sicherung durch Grundschuld
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abwassergebühren · Kostenüberdeckungsverbot · Änderungssatzung · Bestandskraft von Verwaltungsakten · Rechtsmissbrauch
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Treuwidriges Verhalten des Versicherungsnehmers nach von …
Erb- und Versicherungsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte als Rechtsnachfolgerin der X (im Folgenden ebenfalls: Beklagte) im …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Rückwirkendes Inkrafttreten einer Satzung als abgabenrechtliche Tatsache oder rückwirkendes Ereignis
Verhältnis des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit der …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Drei-Stufen-Prüfungsschema · Begriff der sachlich-proportionalen Gründe · Anforderungen an die Substantiierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Drei-Stufen-Prüfungsschema · Begriff der sachlich-proportionalen Gründe · Anforderungen an die Substantiierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Drei-Stufen-Prüfungsschema · Begriff der sachlich-proportionalen Gründe · Anforderungen an die Substantiierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Drei-Stufen-Prüfungsschema · Begriff der sachlich-proportionalen Gründe · Anforderungen an die Substantiierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Betriebliche Altersversorgung · Einstandspflicht · Anpassungsverpflichtung · BetrAVG · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Drei-Stufen-Prüfungsschema · Begriff der sachlich-proportionalen Gründe · Anforderungen an die Substantiierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen · Berücksichtigung vom unstreitigen Tatbestand abweichenden …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Drei-Stufen-Prüfungsschema · Begriff der sachlich-proportionalen Gründe · Anforderungen an die Substantiierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsanwartschaft
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
formularvertragliche Verfallklausel
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die … · Änderung des § 73a Abs 1 SGG durch das PKH/BerHRÄndG · Voraussetzungen einer Verwirkung des Erinnerungsrechts der … · Zeitmoment
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Beschaffenheitsvereinbarung außerhalb des notariellen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bemessung des Vergütungsanspruchs bei unberechtigter …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht
Empfehlung eines Swap-Vertrags trotz anfänglichen negativen … · Verjährung des Schadenersatzanspruchs des Anlegers
Bank- und Kapitalmarktrecht
Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags · Untersagung der Nutzung eines Firmenbestandteils · Beweiswürdigung bei Änderung des Vorbringens einer Partei · Anwendbarkeit der allgemeinen Grundsätze über die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen