Urteile zu § 242 BGB – Seite 263

Bürgerliches Gesetzbuch

25.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25.011 Entscheidungen

BGH V. Zivilsenat Beschluss zitiert von 12

Nachweis eines Blankettmissbrauchs

Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 12

Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben … · markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke … · Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
OLG Rostock 3. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1

Ausgleichsanspruch für Schäden am an einer Grenzwand …

Zivilrecht Berufung verworfen
LG Saarbrücken 10. Zivilkammer Urteil LS zitiert von 2

Auskunftsanspruch des Bewerbers über den Inhalt der … · Begründetheit einer Fortsetzungsfeststellungsklage …

Zivilrecht Klage abgewiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 30

Prüfungsgrenzen für die Gerichte bei der Feststellung eines …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen